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Künstler

Freischaf­fende Opernsänger und Schau­spieler versi­che­rungs­pflichtig

Auch Künstler müssen manchmal in die Sozialversicherung einzahlen. © Quelle: Bergschratt/ panthermedia.net

Manche Opersänger und Schau­spieler eilen von Engagement zu Engagement. Sie fühlen sich als freischaf­fende Künstler. Doch nicht jeder, der meint, selbstständig zu sein, ist dies auch. Es kann eine Sozial­ver­si­che­rungs­pflicht bestehen.

Einen solchen Fall hat das Landessozialgericht in Essen entschieden: Auch ein Operettensänger kann im Rahmen eines Gastspielvertrags in einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis stehen. Dann liegt keine selbstständige Tätigkeit vor, erläutert die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV).

Sozial­ver­si­che­rungs­pflicht eines Opernsängers

Der 1962 geborene Mann ist seit 1996 freischaffend als Opernsänger und Schau­spieler tätig. Seit 1999 ist er als musika­li­scher Solist und Schau­spieler regelmäßiger Gast in einem Theater. Das Haus hat kein eigenes festes Ensemble. Alle künstle­ri­schen Mitar­beiter sind über Teilspielzeit- oder Gastverträge engagiert.

Für eine Operet­ten­pro­duktion schlossen Theater und Künstler einen Vertrag, wonach er als Sänger und Schau­spieler engagiert wurde. Er nahm zunächst an verschie­denen Proben und anschließend an mehreren Vorstel­lungen teil. Der Mann ist ein künstle­risch anerkannter und populärer Sänger, der beim Publikum sehr beliebt ist.

Der zuständige Renten­ver­si­che­rungsträger prüfte den Status des Mannes und stellte fest, dass er aufgrund seines Gastspiel­ver­trags eine abhängige Beschäftigung ausgeübt hatte und deshalb sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig war. Dagegen klagte der Mann.

Sozial­ver­si­che­rungs­pflicht für freischaf­fende Künstler mit festem Engagement

Das Landes­so­zi­al­ge­richt folgte grundsätzlich der Meinung des Renten­ver­si­che­rungsträgers und bestätigte die Sozial­ver­si­che­rungs­pflicht des Künstlers. Dennoch war dessen Klage erfolg­reich: Die Renten­ver­si­cherung hatte ihre Ansprüche zu spät geltend gemacht.

Nach Auffassung des Landes­so­zi­al­ge­richts ist auch ein inter­na­tional renom­mierter Bühnenkünstler abhängig beschäftigt, wenn er "funkti­ons­ge­recht dienend" am künstle­ri­schen Entste­hungs­prozess teilnimmt und in eine vom Träger des Theaters vorge­gebene Organi­sation einge­gliedert ist.

Die zwischen Künstler und Theater abgeschlossene Verein­barung entspreche im Wesent­lichen einem Arbeits­vertrag. Der Mann habe eine erfolgs­unabhängige Vergütung erhalten, die monatlich berechnet und über die Lohnsteu­er­karte abgerechnet worden sei. Er habe auch an Aufführungen und Proben teilnehmen müssen. Selbst eine kurzzeitige Abwesenheit in der Proben­phase sei nur mit Geneh­migung des Inten­danten zulässig gewesen. Auch habe er über Abwesen­heits­zeiten die Theater­leitung recht­zeitig in Kenntnis setzen und telefo­nisch erreichbar sein müssen.

Das für ein Arbeitsverhältnis maßgebliche Weisungs­recht wurde durch den Regisseur und Inten­danten ausgeübt. Um dem Künstler aber nicht das Gefühl der Nicht­achtung seiner Kunst zu geben, führte das Gericht noch aus: Die Feststellung, dass ein Künstler im Rahmen eines Engage­ments abhängig beschäftigt sei, stelle in keiner Weise eine Herab­setzung seiner künstle­ri­schen Reputation oder Leistung dar.

Soziall­recht­liche Beratung entscheidend

Die Frage, ob eine selbstständige oder abhängige Beschäftigung vorliegt, ist also entscheidend. Dabei gibt es immer wieder Grenzfälle, wie dieser Fall zeigt. Bei dem Abschluss solcher Verträge sollte man sich daher anwaltlich beraten lassen.

Landes­so­zi­al­ge­richt Nordrhein-Westfalen am 6. Mai 2015 (AZ: L 8 R 655/14)

Quelle: www.dav-sozialrecht.de

Themen
Kultur Kunst Sozialversicherung

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