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Soziales

Schule
Klassenfahrten: Was rechtlich erlaubt ist – und was nicht

Ob Paris, Prag oder Potsdam: Klassenfahrten sind ein wichtiger Bestandteil der Schulzeit und für viele Schüler ein Highlight. Dennoch kommt es rund um die Bildungsreisen immer wieder zu rechtlichen Problemen. anwaltauskunft.de beantwortet die häufigsten Fragen zur Klassenfahrt.

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Wegeunfall
Suche nach Katze auf Heimweg nicht unfallversichert

Ein Wegeunfall – wenn man sich auf dem Weg zur Arbeit oder von der Arbeit nach Hause verletzt – kann auch ein Arbeitsunfall sein. Unterbricht man diesen Weg aber für private Dinge und hat dann einen Unfall, ist es kein Arbeitsunfall mehr. Man steht auch nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn man auf dem Nachhauseweg von der Arbeit nach dem Haustier sucht. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Sozialgerichts Landshut vom 31. Juli 2017 (AZ: S 13 U 243/16).

Familienrecht
Betreuungsunterhalt: Verlängerung bei Pflege eines kranken Kindes?

Grundsätzlich muss der betreuende Elternteil mit zunehmendem Alter des Kindes für seinen Unterhalt selbst sorgen. Eingebürgert hat sich ein Alter ab drei Jahren, ab dem der betreuende Elternteil verstärkt arbeiten gehen muss. Was ist aber, wenn sich ein erhöhter Förderbedarf des Kindes wegen Krankheit und Behinderung ergibt?

Unfall
Sturz auf Bierwanderung: Nicht gesetzlich unfallversichert

Eine von einem Sportverein organisierte Großveranstaltung wie die Wanderung von Bierstation zu Bierstation ist keine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung. Das bedeutet: Passiert etwas auf dem Weg, gilt das nicht als Arbeitsunfall. Die Teilnehmer sind nicht gesetzlich unfallversichert. Das Rechtsportal anwaltauskunft.de informiert über eine Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 7. August 2017 (AZ: L 9 U 205/16).

Arbeitsrecht
Grobe Beleidigung des Chefs kann zu fristloser Kündigung führen

Wer seinen Arbeitgeber grob beleidigt, riskiert seinen Arbeitsplatz. Unabhängig davon, ob die Beleidigung in sozialen Netzwerken oder persönlich ausgesprochen wird. Dabei muss der Arbeitgeber in schweren Fällen nicht einmal abmahnen, bevor er den Arbeitnehmer fristlos kündigt. Doch gilt dies auch für langjährig Beschäftigte?

Arbeitslos
Hartz IV: Was gilt bei kaum genutzter Wohnung?

Wer Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II (Hartz IV) erhält, kann auch Anspruch auf Übernahme der Miete haben. Der Anspruch besteht aber nur für eine Unterkunft, die auch tatsächlich genutzt wird. Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 9. Januar 2017 (AZ: L11 AS 1138/16 B ER).

Versicherung
Nachweis eines Arbeitsunfalls auch nach 50 Jahren möglich?

Wer einen Arbeitsunfall nachweisen kann, genießt den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Kann ein Arbeitsunfall auch nach 50 Jahren anerkannt werden – auch wenn keine Unterlagen mehr auffindbar sind?

Unfall
Trunkenheitssturz nach Feuerwehrwettkampf: Kein Arbeitsunfall

Bei einem Arbeitsunfall genießen die Betroffenen den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dazu können auch Unfälle gehören, die sich etwa bei einer Betriebsfeier ereignen. Doch es gibt Grenzen: Ein Feuerwehrmann, der nach abgeschlossenem Wettkampf an einer kameradschaftlichen Runde teilnimmt und sich danach im betrunkenen Zustand verletzt, hat keinen Arbeitsunfall. Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 25. Oktober 2016 (AZ: L 16/3 U 186/13).

Jobcenter
Hartz-IV-Antrag versäumt: Bekommt man Hartz IV rückwirkend?

Unabhängig davon, ob jemand grundsätzlich Anspruch auf Arbeitslosengeld II (Hartz IV) hat, muss er es beantragen. Versäumt man den Antrag, hat man keine Möglichkeit, den Anspruch rückwirkend geltend zu machen. Gezahlt wird immer erst ab Antrag, so das Sozialgericht in Mainz am 1. Dezember 2016 (AZ: S 10 AS 816/15). Daher rät die Deutsche Anwaltauskunft, unbedingt daran zu denken, den Antrag zu stellen. Laufe ein Bewilligungszeitraum aus, müsse rechtzeitig der weitere Bezug beantragt werden.

Im Krankenhaus
Krankenhaus: Wer trägt die Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher?

Gehörlose Patienten sind bei der Kommunikation mit Ärzten oft auf Gebärdensprache angewiesen. Oftmals ist beim Austausch zwischen Arzt und Patient ein Gebärdensprachdolmetscher notwendig. Wer trägt die Kosten für den Einsatz von solchen Dolmetschern?

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