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Persön­lich­keitsrecht
Beleidigung im Internet: Twitter muss löschen, was unwahr ist

Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungs­freiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persön­lich­keitsrecht Dritter verletzt wird. Der Artikel erklärt die Rechtslage zum Thema „Beleidigung“ und erörtert, wann Betroffene bei X (vormals Twitter) das Recht haben, falsche Behaup­tungen entfernen zu lassen.

 

Verträge
Darf man Vertrags­ver­hand­lungen heimlich aufzeichnen?

Wer eine Wohnung, einen Job oder ein neues Auto haben oder erwerben möchte, muss häufig darum verhandeln. Doch darf man über diese Verhand­lungen mit anderen sprechen? Darf man sie sogar mitschneiden?

Soziale Netzwerke
Klarna­men­pflicht bei Facebook: löschen erlaubt?

Wer bei Facebook ein Pseudonym verwendet, wird unter Umständen gelöscht – von Facebook selbst. Denn hier herrscht Klarna­men­pflicht. In Deutschland werden weiterhin Accounts gesperrt und seit Jahren regt sich Wiederstand. Mittlerweile schießt auch die Rechts­sprechung gegen den US-Konzern. Anwalt­auskunft.de beantwortet mit Unterstützung eines Medien­anwalts die wichtigen Fragen rund um die Klarna­men­pflicht für das soziale Netzwerk.

Horror und Erotik
Filme ab 18 in Bahn und Bus gucken erlaubt?

Besonders auf Zug- und Busfahrten beliebt: Zum Zeitvertreib schauen immer mehr Menschen Filme auf dem Laptop, Tablet oder auch Smartphone – oder zocken Computer­spiele. Doch dürfen im öffent­lichen Raum wie einem ICE alle Inhalte konsumiert werden?

Haftungs­fragen
Website­be­treiber: Vorsicht bei Links

Bei der Gestaltung der eigenen Homepage gehört die Einbindung von Links mittlerweile dazu. Nicht zuletzt, um die Zugriffe auf die eigene Website zu erhöhen. Doch Vorsicht, nicht immer ist ein Verweis lediglich nur eine zusätzliche Informa­ti­ons­quelle für den Nutzer. Die gezielte Verwendung eines Links muss sorgfältig durchdacht werden, um einer möglichen Haftung zu entgehen.

Rechts­streit
Kunstfreiheit: Droht das Ende der Straßen­fo­to­grafie?

Ein Berliner Fotograf wurde von einer Frau verklagt, die auf einem künstle­rischen Foto abgebildet ist, das ausgestellt wurde. Ein Gericht gab ihr Recht. Sollten die höheren Instanzen dem folgen stellt sich die Frage: Droht das Ende der Straßen­fo­to­grafie.

Filesharing und Co.
WLAN: Wer haftet bei illegaler Nutzung?

WLAN-Netze ermöglichen es vielen Nutzern, ganz einfach über einen Internet­an­schluss zu surfen. Doch das birgt auch Risiken: Denn der Anschluss­inhaber kann für illegale Downloads und Filesharing seiner Mitnutzer haftbar gemacht werden – selbst wenn er nichts davon wusste. Die Deutsche Anwalt­auskunft erklärt die sogenannte Störer­haftung.

Terrorangst
Wann Mitarbei­terdaten heraus­gegeben werden dürfen

Bei der Bahn flog damals Vorstand Mehdorn, die Telekom ist auch nicht ohne Skandal, Daimler spannt nun sogar den Betriebsrat ein: Alle diese Konzerne sammelten und sammeln Daten ihrer Mitarbeiter. Der Stuttgarter Autobauer gleicht seit Ende des vergangenen Jahres Daten seiner Mitarbeiter und Bewerber regelmäßig mit Terror­listen ab. Die erhobenen Daten verarbeitet Daimler nach eigenen Angaben zwar nur betriebs­intern. Inwieweit Unternehmen Mitarbei­terdaten darüber hinaus aber sogar herausgeben dürfen und warum das nicht nur bei Terror­gefahr gilt.

Soziales Netzwerk
Facebook: Neue Nutzungs­be­din­gungen nicht legal?

Facebook ändert seine Bedingungen und Richtlinien: Künftig sammelt das Netzwerk noch mehr Daten. Wer Facebook ab dem 1. Januar 2015 noch nutzt, erklärt sich automatisch einver­standen. Ist ein solches Vorgehen rechtens?

BGH zu Online-Handel
Ebay-Auktion abgebrochen: Schadens­ersatz für Bieter?

Dürfen Verkäufer bei Ebay Auktionen vor der Zeit beenden? Oder müssen sie Höchst­bietende entschädigen, wenn diesen dadurch ein tolles Angebot entgeht? Über diese Frage hat heute der Bundes­ge­richtshof entschieden.

Internet-Handel
Ebay: Dürfen Anbieter Auktionen vorzeitig abbrechen?

Wenn Verkäufer Auktionen auf Ebay vor der Zeit beenden, ist der Ärger bei den Bietern oft groß, vor allem, wenn ihnen dabei ein Schnäppchen entgeht. Dürfen Bieter in solchen Fällen Schadens­ersatz vom Verkäufer verlangen? Über diese Frage urteilt der Bundes­ge­richtshof am 12. November. Wir haben uns vorab mit der Internet­rechts­expertin Dr. Astrid Auer-Reinsdorff darüber unterhalten, was rechtlich bei Ebay-Auktionen gilt.