Internet & Neue Medien

Persönlichkeitsrecht

Beleidigung im Internet: Twitter muss löschen, was unwahr ist

Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungsfreiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persönlichkeitsrecht Dritter verletzt wird. Der Artikel erklärt die Rechtslage zum Thema „Beleidigung“ und erörtert, wann Betroffene bei X (vormals Twitter) das Recht haben, falsche Behauptungen entfernen zu lassen.

Seite 5 von 9

Plädoyer

Rassistische Pöbeleien zu dulden ist falsches Signal an die Hetzer

Medienberichten zufolge ist am 30.09.2015 ein 26-Jähriger vom Amtsgericht Wismar „zu fünf Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe von 300 Euro“ verurteilt worden. Nur einen Tag vorher habe er „in einem Sozialen Netzwerk“ angekündigt, ein Flüchtlingsheim anzuzünden. Das Amtsgericht Wismar habe ihn demnach der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ für schuldig befunden.

Plädoyer Rassismus im Netz: Facebook ist keine Hilfspolizei

"Besorgte Bürger" Rassismus und Kindererziehung: Droht Verlust des Umgangsrechtes?

Arbeitnehmer Ist eine Kündigung wegen rassistischer Posts möglich?

Datenschutz in der EU

EuGH-Urteil: Datenabkommen mit den USA ungültig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied heute: Daten europäischer Facebook-Nutzer müssen besser geschützt werden und dürfen nicht grundsätzlich in die USA übermittelt werden. Damit ist ein zentrales Abkommen ungültig. Das Urteil hat Auswirkungen weit über Facebook hinaus.

Soziales Netzwerk Facebook: Neue Nutzungsbedingungen nicht legal?

Messenger-Apps Datenschutz: Wie sicher ist WhatsApp?

Unerlaubte Werbung Facebook: Arbeitgeber haftet für Wettbewerbsverstöße

Plädoyer

Rassismus im Netz: Facebook ist keine Hilfspolizei

Der grüne Bundestagsabgeordnete Öczan Mutlu erhielt kürzlich eine Mail. In der Mail ging es um „Kanaken“ und „Dreckstürken“, für die man „Auschwitz“ und „Buchenwald“ wieder in „Betrieb“ nehmen solle. Mutlu erstattete Strafanzeige. Vergeblich. Die Staatsanwaltschaft sah keinen Anfangsverdacht für eine Straftat.

Arbeitnehmer Ist eine Kündigung wegen rassistischer Posts möglich?

"Besorgte Bürger" Rassismus und Kindererziehung: Droht Verlust des Umgangsrechtes?

Soziale Medien Facebook: Kinder vor öffentlichen Posts warnen

Private Blogs

Impressum und Urheberrecht: Was gilt für private Blogger?

Mode, Kulinarisches, Literatur – immer mehr Menschen schreiben auf einem Blog über ihre Erfahrungen, Meinungen und Ideen zu allen möglichen Themen. Impressumspflicht, Urheber- und Persönlichkeitsrechte sind Dinge, mit denen sich viele Hobby-Blogger nicht befassen – schließlich ist das Blog ja privat. Vorsicht: Viele verhalten sich rechtswidrig, ohne es zu wissen. Die Deutsche Anwaltauskunft beantwortet die wichtigsten Fragen für rechtlich einwandfreies Bloggen.

Urheberrecht Probleme bei kostenlosen Bildern im Internet

BGH-Urteil Anonyme Kommentare: Was darf man online sagen?

Internet und Sicherheit

Von vielen Unternehmen unterschätzt: Das IT-Sicherheitsgesetz

Unternehmer, die die IT-Systeme in ihrer Firma nicht ausreichend sichern, werden das womöglich teuer bezahlen – im wahrsten Sinne des Wortes. Denn IT-Sicherheitsmanagement gehört zum Risikomanagement: Für Schäden haftet die Unternehmensleitung auch persönlich. Hinzu kommt: Seit Ende Juli 2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz. Wer die Vorgaben nicht fristgerecht umgesetzt, riskiert Bußgelder. Viele wissen nicht, dass das Gesetz weit mehr Unternehmen betrifft als nur die Betreiber Kritischer Infrastruktur.

Bundesgerichtshof Klausel zu Kontogebühren für Geschäftskunden gekippt

Arbeitsleben Gehaltsverhandlung: Das sollten Arbeitnehmer wissen

Arbeitnehmer

Ist eine Kündigung wegen rassistischer Posts möglich?

Ihren Hass auf Flüchtlinge zeigen viele Menschen offen auf Facebook und in anderen sozialen Medien. Können hasserfüllte Posts arbeitsrechtliche Folgen haben und zu einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen? Die Deutsche Anwaltauskunft erklärt die Rechtslage.

Engagement Rassistische Posts: Wie kann man dagegen vorgehen?

Plädoyer Rassistische Pöbeleien zu dulden ist falsches Signal an die Hetzer

Plädoyer Rassismus im Netz: Facebook ist keine Hilfspolizei

Ebay und Co.

Online-Auktion: Vorsicht bei Angebotsänderung

Wer bei einer Online-Auktion ein Angebot einstellt, sollte im Hinterkopf behalten, dass dieses Angebot in der Regel verbindlich und damit auch unveränderbar ist. Eine spätere Änderung wird nicht Teil des Angebots und ist damit für den Bieter auch nicht von Bedeutung.

BGH zu Online-Handel Ebay-Auktion abgebrochen: Schadensersatz für Bieter?

Internetauktion eBay-Auktionsangebot: Abbruch kann erlaubt sein

Tipps&Urteile Online-Auktion bei eBay: Beweislast für Phishingangriff liegt beim Verkäufer

Pöbelei und Hetze

Ignorieren, Blocken, Klagen: Was hilft gegen Trolle?

Die beste Reaktion auf Störer im Netz, sogenannte Trolle, ist keine Reaktion. „Trolle nicht füttern“, heißt die vielzitierte Regel. Aber was, wenn Ignorieren nichts nützt, oder die Angelegenheit eskaliert? Dann können technische Mittel helfen. Oder juristische.

BGH-Urteil Anonyme Kommentare: Was darf man online sagen?

Strafverfolgung Die Fahndung bei Facebook

Tipps&Urteile Hinterbliebene können virtuelles Kondolenzbuch verhindern

Messenger-Apps

Datenschutz: Wie sicher ist WhatsApp?

Für die meisten deutschen Smartphone-Besitzer gehört der Messenger-Dienst WhatsApp zur Grundausstattung. Doch seit dem Kauf durch den Giganten Facebook sind besonders viele Nutzer mißtrauisch. Zu unsicher scheint es um die Rechte an den versendeten Daten bestellt zu sein. Aber ist dem wirklich so? Was steht im Kleingedruckten der App und ist das mit dem deutschen Datenschutz zu vereinbaren?

Verträge Darf man Vertragsverhandlungen heimlich aufzeichnen?

Soziale Netzwerke Klarnamenpflicht bei Facebook: löschen erlaubt?

Kleingedrucktes Verbraucher – nehmt euch Zeit!

Urheberrecht

Einbinden von YouTube-Videos: Was ist erlaubt?

Kann man Rechte verletzen, nur weil man ein YouTube-Video auf Facebook oder in einem Blog teilt? Diese Frage beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Der Bundesgerichtshof hat nun festgestellt: Illegale Videos darf man nicht einbinden.

Tipps&Urteile EuGH: Einbetten von Internet-Videos keine Urheberrechtsverletzung

Soziale Netzwerke Posten & teilen: Rechtsfragen zu Facebook-Bildern

BGH-Urteil Muss der Ex-Partner intime Fotos löschen?

Seite 5 von 9