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Internet & Neue Medien

Einkaufen im Netz
Matratzenkauf im Internet: Gibt es ein Recht auf Rückgabe?

Der Rechtsstreit um eine im Internet gekaufte Matratze bleibt vorerst weiter ungeklärt. Der Bundesgerichtshof hat den Fall an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. Der muss nun urteilen, ob eine von der Schutzfolie befreite Matratze umgetauscht werden darf. Eine Expertin für Europäisches Vertragsrecht erklärt auf anwaltauskunft.de die Hintergründe.

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Stillschweigen bewahren
NDA: Schutz von Informationen durch Geheimhaltungsvereinbarungen

Den Erfolg von Unternehmen machen häufig ihre Ideen und Technologien aus. Unternehmen müssen sich deshalb besonders davor schützen, dass diese ihren Mitbewerber auf dem Markt bekannt werden. Das ist zum Bespiel über Geheimhaltungsvereinbarungen möglich. Wie diese funktionieren, erklärt die Deutsche Anwaltauskunft.

VDSL
Zu geringe Internetleistung: Können Kunden Nachbesserungen fordern?

Eine Highspeed-Internetverbindung für einen kleinen Aufpreis: Internetanbieter überbieten sich in der Leistung und unterbieten sich im Preis. Aber was können Kunden tun, wenn die versprochenen 50 Mbit/s nicht annähernd erreicht werden? Die Anwaltauskunft erklärt die Rechte der Verbraucher.

Engagement
Rassistische Posts: Wie kann man dagegen vorgehen?

Rassistische Posts und Hasskommentare sind im Netz an der Tagesordnung. Aber viele User wollen Posts etwa gegen Migranten oder Flüchtlinge nicht hinnehmen. Die Deutsche Anwaltauskunft zeigt, was man gegen Hetze im Internet unternehmen kann.

Gesetzesverabschiedung
Trotz viel Kritik: Bundestag beschließt Vorratsdatenspeicherung

Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag das neue Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verabschiedet – nachdem der Europäische Gerichtshof jüngst erst sehr enge Grenzen für etwaige nationalstaatliche Gesetze gezogen hat. Was das Gesetz beinhaltet, die Kritik daran und warum sich auch das Bundesverfassungsgericht wohl zeitnah mit dem Gesetz beschäftigen wird.

Aktuelle Diskussion
Sollte Facebook rassistische Posts löschen?

Erst kürzlich versprach Marc Zuckerberg, Gründer von Facebook, gegen rassistische und fremdenfeindliche Kommentare auf seiner Plattform vorgehen zu wollen. Mehrere Politiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesjustizminister Heiko Maas, hatten sich zuvor dafür eingesetzt. Wir haben zwei Anwälte aus dem Deutschen Anwaltverein (DAV) zu ihrer Meinung gefragt: Ist es überhaupt sinnvoll, dass Facebook gegen rassistische Posts vorgeht?

Plädoyer
Rassistische Pöbeleien zu dulden ist falsches Signal an die Hetzer

Medienberichten zufolge ist am 30.09.2015 ein 26-Jähriger vom Amtsgericht Wismar „zu fünf Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe von 300 Euro“ verurteilt worden. Nur einen Tag vorher habe er „in einem Sozialen Netzwerk“ angekündigt, ein Flüchtlingsheim anzuzünden. Das Amtsgericht Wismar habe ihn demnach der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ für schuldig befunden.

Datenschutz in der EU
EuGH-Urteil: Datenabkommen mit den USA ungültig

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied heute: Daten europäischer Facebook-Nutzer müssen besser geschützt werden und dürfen nicht grundsätzlich in die USA übermittelt werden. Damit ist ein zentrales Abkommen ungültig. Das Urteil hat Auswirkungen weit über Facebook hinaus.

Plädoyer
Rassismus im Netz: Facebook ist keine Hilfspolizei

Der grüne Bundestagsabgeordnete Öczan Mutlu erhielt kürzlich eine Mail. In der Mail ging es um „Kanaken“ und „Dreckstürken“, für die man „Auschwitz“ und „Buchenwald“ wieder in „Betrieb“ nehmen solle. Mutlu erstattete Strafanzeige. Vergeblich. Die Staatsanwaltschaft sah keinen Anfangsverdacht für eine Straftat.

Private Blogs
Impressum und Urheberrecht: Was gilt für private Blogger?

Mode, Kulinarisches, Literatur – immer mehr Menschen schreiben auf einem Blog über ihre Erfahrungen, Meinungen und Ideen zu allen möglichen Themen. Impressumspflicht, Urheber- und Persönlichkeitsrechte sind Dinge, mit denen sich viele Hobby-Blogger nicht befassen – schließlich ist das Blog ja privat. Vorsicht: Viele verhalten sich rechtswidrig, ohne es zu wissen. Die Deutsche Anwaltauskunft beantwortet die wichtigsten Fragen für rechtlich einwandfreies Bloggen.

Internet und Sicherheit
Von vielen Unternehmen unterschätzt: Das IT-Sicherheitsgesetz

Unternehmer, die die IT-Systeme in ihrer Firma nicht ausreichend sichern, werden das womöglich teuer bezahlen – im wahrsten Sinne des Wortes. Denn IT-Sicherheitsmanagement gehört zum Risikomanagement: Für Schäden haftet die Unternehmensleitung auch persönlich. Hinzu kommt: Seit Ende Juli 2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz. Wer die Vorgaben nicht fristgerecht umgesetzt, riskiert Bußgelder. Viele wissen nicht, dass das Gesetz weit mehr Unternehmen betrifft als nur die Betreiber Kritischer Infrastruktur.

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