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Persön­lich­keitsrecht
Beleidigung im Internet: Twitter muss löschen, was unwahr ist

Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungs­freiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persön­lich­keitsrecht Dritter verletzt wird. Der Artikel erklärt die Rechtslage zum Thema „Beleidigung“ und erörtert, wann Betroffene bei X (vormals Twitter) das Recht haben, falsche Behaup­tungen entfernen zu lassen.

 

Soziale Medien
Livestreaming auf Facebook & Co: So streamen sie legal

Facebook Live, Periscope & Co.: Sich und die Welt um sich herum ins Internet zu senden ist kinder­leicht geworden. Wer nicht aufpasst, kann sich dabei allerdings schnell juristischen Ärger einhandeln. Wir erklären, was beim Livestreaming erlaubt und was verboten ist.

Datenschutz
Webseiten: Einbindung von Facebooks Gefällt mir-Button nicht erlaubt

Um seine Leser auch an die eigene Facebook-Seite zu binden, nutzen viele Betreiber ein Plugin auf der Website, worüber Userinnen und User die Fanpage liken können. Ein Gericht hat nun entschieden, dass das aus Datenschutz­gründen nicht erlaubt ist. Für tausende Websites heißt das: umrüsten. Wir beantworten die fünf wichtigsten Fragen.

Vorsicht bei Marken
Marken­rechts­ver­letzung durch Online-Shop auf Amazon: wer haftet?

Sein Angebot auf einer großen Internet­plattform präsen­tieren zu können, ist für viele Händler eine attraktive Möglichkeit. Viele wissen jedoch nicht, dass sie haftbar gemacht werden können, wenn der Betreiber der Plattform eine Rechts­ver­letzung begeht.

BGH-Urteil
Illegale Downloads: Provider können haften

Internet­provider wie die Deutsche Telekom sind für illegale Downloads ihrer Kunden mitver­ant­wortlich – zumindest unter bestimmten Umständen. Wir erklären, warum diese Entscheidung unangenehme Folgen für viele Internet­nutzer haben könnte.

E-Mails
Keine Werbung: Elektro­nische Zustimmung zu Datennutzung schützt Nutzer

Wer online ein Kundenkonto bei einem Unternehmen einrichtet, erhält in aller Regel hierfür eine Bestäti­gungsmail des Anbieters. Das dient dem Schutz des Nutzers. Ist deswegen aber eine Bestäti­gungsmail, die jemand erhält, ohne ein Konto angelegt zu haben, gleich Werbung?

Stillschweigen bewahren
NDA: Schutz von Informa­tionen durch Geheim­hal­tungs­ver­ein­ba­rungen

Den Erfolg von Unternehmen machen häufig ihre Ideen und Techno­logien aus. Unternehmen müssen sich deshalb besonders davor schützen, dass diese ihren Mitbewerber auf dem Markt bekannt werden. Das ist zum Bespiel über Geheim­hal­tungs­ver­ein­ba­rungen möglich. Wie diese funktio­nieren, erklärt die Deutsche Anwalt­auskunft.

VDSL
Zu geringe Internet­leistung: Können Kunden Nachbes­se­rungen fordern?

Eine Highspeed-Internet­ver­bindung für einen kleinen Aufpreis: Internet­an­bieter überbieten sich in der Leistung und unterbieten sich im Preis. Aber was können Kunden tun, wenn die verspro­chenen 50 Mbit/s nicht annähernd erreicht werden? Die Anwalt­auskunft erklärt die Rechte der Verbraucher.

Engagement
Rassis­tische Posts: Wie kann man dagegen vorgehen?

Rassis­tische Posts und Hasskom­mentare sind im Netz an der Tagesordnung. Aber viele User wollen Posts etwa gegen Migranten oder Flüchtlinge nicht hinnehmen. Die Deutsche Anwalt­auskunft zeigt, was man gegen Hetze im Internet unternehmen kann.

Aktuelle Diskussion
Sollte Facebook rassis­tische Posts löschen?

Erst kürzlich versprach Marc Zuckerberg, Gründer von Facebook, gegen rassis­tische und fremden­feindliche Kommentare auf seiner Plattform vorgehen zu wollen. Mehrere Politiker, darunter Bundes­kanzlerin Angela Merkel und Bundes­jus­tiz­mi­nister Heiko Maas, hatten sich zuvor dafür eingesetzt. Wir haben zwei Anwälte aus dem Deutschen Anwalt­verein (DAV) zu ihrer Meinung gefragt: Ist es überhaupt sinnvoll, dass Facebook gegen rassis­tische Posts vorgeht?