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Persön­lich­keitsrecht
Beleidigung im Internet: Twitter muss löschen, was unwahr ist

Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungs­freiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persön­lich­keitsrecht Dritter verletzt wird. Der Artikel erklärt die Rechtslage zum Thema „Beleidigung“ und erörtert, wann Betroffene bei X (vormals Twitter) das Recht haben, falsche Behaup­tungen entfernen zu lassen.

 

Vertrags­kün­digung
Gesetzes­än­derung: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden

Ob Fitness­studio, Streaming-Dienst oder Versicherung – immer mehr Menschen schließen Verträge online. Wer solch einen Vertrag wieder kündigen wollte, musste dem Vertrags­partner dazu allerdings meist einen Brief schreiben. Ab dem 1. Oktober gehört das der Vergan­genheit an: Neuen gesetz­lichen Regelungen zufolge können Verbraucher dann online abgeschlossene Verträge auch online kündigen.

Verbotene Intimbilder
Nacktfotos im Internet und Rachepornos: Welche Rechte haben die Opfer?

Es sind leider keine Einzelfälle: Menschen stellen intime Videos oder Nacktbilder ihrer Ex-Partner unerlaubt ins Internet – um sich am Ex zu rächen und sie oder ihn zu erniedrigen. Doch Betroffene müssen das nicht hinnehmen, sie können sich gegen die illegale Veröffent­lichung und Verbreitung sogenannter Rachepornos und Nacktbilder zur Wehr setzen.

Online einkaufen
Amazon Dash Buttons: Das müssen Verbraucher wissen

Mit kleinen Schalt­flächen zum gezielten Produktkauf möchte Amazon das Einkaufen im Netz noch alltäg­licher machen. Doch die sogenannten Dash Buttons bieten zwar ultra-simple Bedien­barkeit, befinden sich nach deutschem Recht aber in einer Grauzone. Die Deutsche Anwalt­auskunft erklärt, was an den bunten Bestell­knöpfen proble­matisch ist.

Arbeit­nehmer
Diensthandy: Rechte und Pflichten von Arbeit­nehmern

Mittlerweile besitzt jeder fünfte Arbeit­nehmer in Deutschland ein Diensthandy. Wer dabei allerdings die Regeln nicht einhält, handelt sich schnell Ärger ein. Wir zeigen, wo sich für Arbeit­nehmer und Arbeitgeber Probleme ergeben können und wie Sie sie vermeiden können.

Internet
Domains kaufen: Welche Web-Adressen darf ich mir sichern?

Bis vor kurzem bestand eine Adresse nur aus Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Gemeinde. Heute kommt meist eine Internet­adresse dazu, immer öfter auch bei Privat­personen. Das kann eine Domain mit dem eigenen Namen, aber auch eine komplett andere sein. Aber welche Domains darf man sich überhaupt sichern? Und wann verstößt man gegen das Markenrecht?

Markenrecht
Wörter und Namen als Marke schützen lassen: Wie geht das?

Coca Cola, Tempo, Mercedes: Namen für Produkte oder Unternehmen sind marken­rechtlich geschützt. Aber auch Begriffe wie Fön, Gutmensch oder Millennium 2000 sind eingetragene Marken. Wer sie nutzt, muss dem Rechte­inhaber Geld zahlen. Da wäre es doch einfach, sich ein gebräuch­liches Wort marken­rechtlich schützen zu lassen und damit Geld zu verdienen – oder? Ganz so leicht ist das aber nicht.

Videospiele
PokèmonGO: So vermeiden Sie Ärger auf der Monsterjagd

Das Mobile-Spiel „PokèmonGo“ hat sich innerhalb weniger Tage zum Massen­phänomen entwickelt, das die Welt in seinen Bann geschlagen hat. Doch das einnehmende Spiel kann unangenehme Nebenwir­kungen haben. Die Deutsche Anwalt­auskunft erklärt, wie man als verant­wor­tungs­voller Pokèmon-Jäger rechtlich auf der sicheren Seite bleibt.

Namensrecht
Private Internet­adressen dürfen nicht den Begriff „Polizei“ verwenden

Eins, zwei, Polizei! Wer die Bezeichnung „Polizei“ für private Zwecke nutzt, verstößt gegen den Namens­schutz. Dies musste ein Unternehmen erfahren, nachdem es eine Internetseite betrieb, in deren Adresse der Begriff genannt wurde. Dies sei eine Verletzung der schutz­würdigen Interessen der Landes­re­gierung, stellte das Oberlan­des­gericht Hamm fest.

Netzkultur
Umfrage: Automa­ti­sierte Löschung beleidi­gender Kommentare erwünscht

In sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter gehen die Nutzer oft harsch miteinander um. Mehr als die Hälfte der Deutschen würde es begrüßen, wenn soziale Netzwerke beleidigende Kommentare automatisch heraus­filtern – selbst wenn dadurch auch harmlose Beiträge gesperrt werden könnten. Das hat eine repräsen­tative Forsa-Umfrage im Auftrag der Deutschen Anwalt­auskunft ergeben.

Werbeblocker
Sind Ad Blocker erlaubt?

Werbung im Internet kann sehr störend sein - sie zu blocken, ist inzwischen ein Geschäfts­modell. Doch die Werbung bringt Anbietern, zum Beispiel von Online-Nachrichten, wichtigen Einnahmen. Der Axel Springer Verlag ist gegen Werbeblocker vor Gericht gezogen - und hat vor dem Oberlan­des­gericht Köln einen Teilerfolg erzielt.