Und wie sieht es mit den Kosten aus? „Wie viel es kostet, sich eine Marke schützen zu lassen, hängt vom entsprechenden Wirtschaftsraum ab, für den man den Begriff sichern lässt“, sagt der Rechtsanwalt aus Hamburg. Zudem zahle man nach Waren- und Dienstleistungsklassen. Ein Eindruck von den Kosten bietet das DPMA auf seiner Webseite. Demnach kostet die Anmeldung einer Marke in Deutschland für drei Warenklassen 290 Euro.
Sind Geltungsbereich und Warenklassen ausgewählt, gilt es zu prüfen, ob die Marke überhaupt eingetragen werden kann. Diese Recherche muss derjenige vornehmen, der die Marke schützen lassen will. Sowohl Unternehmen als auch Privatpersonen können sich grundsätzlich jeden Begriff sichern lassen, der sich grafisch darstellen lässt, und mit dem man Waren oder Dienstleistungen von anderen unterscheiden kann. Abgesehen von Wörtern, Zahlen oder anderen Zeichen, die bereits markenrechtlich geschützt sind, kennt das Gesetz weitere Ausnahmen. Nach § 8 Markengesetz kann man sich unter anderem folgendes nicht schützen lassen:
„Von Böswilligkeit spricht man, wenn Wörter, Zahlen oder Namen in der bewussten Absicht als Marke angemeldet werden, anderen zu schaden“, erklärt Rechtsanwalt Schulte. So sei es schon vorgekommen, dass eine deutsche Firma sich den Produktnamen ihres amerikanischen Konkurrenten sichern gelassen hat, um diesem den Weg in den deutschen Markt zu versperren.
Zudem fallen manche Begriffe unter das sogenannte Freihaltungsbedürfnis. Das sind Wörter aus dem normalen Sprachgebrauch, die im Alltag verwendet werden und die deshalb nicht als Marke angemeldet werden können. Das betrifft nicht nur das Deutsche, sondern auch andere Sprachen, die in Deutschland gesprochen werden, wie Englisch, Russisch, Türkisch und die meisten anderen europäischen Sprachen.
