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Private Blogs

Impressum und Urheber­recht: Was gilt für private Blogger?

Immer mehr Menschen pflegen in ihrer Freizeit ein eigenes Blog. © Quelle: william87/fotolia.com

Mode, Kulina­ri­sches, Literatur – immer mehr Menschen schreiben auf einem Blog über ihre Erfah­rungen, Meinungen und Ideen zu allen möglichen Themen. Impres­s­ums­pflicht, Urheber- und Persönlich­keits­rechte sind Dinge, mit denen sich viele Hobby-Blogger nicht befassen – schließlich ist das Blog ja privat. Vorsicht: Viele verhalten sich rechts­widrig, ohne es zu wissen. Die Deutsche Anwaltaus­kunft beant­wortet die wichtigsten Fragen für rechtlich einwand­freies Bloggen.

Besteht Impres­s­ums­pflicht nur bei Blogs, mit denen Geld verdient wird?

Das ist der Klassiker der rechtlichen Unsicherheiten unter Bloggern, von der Berliner Tech-Bloggerin bis zum schwäbischen Rezeptsammler. Vielfach ist zu lesen oder zu hören, dass die Geschäftsmäßigkeit entschiede: Verdient der Blogger mit seiner Seite Geld, brauche er ein Impressum, andererseits nicht.

Das stimmt so nicht, sagt Rechtsanwalt Sebastian Dramburg. Er ist Experte für Presse- und Medien, IT- und Internetrecht und Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Geistiges Eigentum & Medien des Deutschen Anwaltvereins (DAV). „Bei den meisten Blogs ist davon auszugehen, dass der Blogger ein Impressum anlegen muss“, erklärt der Experte. Das gelte in jedem Fall für finanzierte Angebote. Bei allen Blogs, auf denen Werbung veröffentlicht wird, müsse ein Impressum angelegt werden. Auf die Höhe der Werbeeinkünfte komme es dabei nicht an.

„Im Grunde kommen nur Familien-Blogs ohne Impressum aus“, erklärt Dramburg weiter. Gehe es nur Fotos und Berichte über Famili­en­feiern, die sich auch nur an die Famili­en­mit­glieder richteten, werde man von einer Impres­s­ums­pflicht absehen können.

Was viele ebenfalls nicht wissen: Gibt es auf dem Blog keine Werbung, aber regelmäßige Beiträge mit journa­lis­tisch-redak­tio­nellen Inhalten, hat der Blogger ebenfalls eine Impres­s­ums­pflicht. Das ergibt sich aus § 55 Rundfunk­staats­vertrag.

Was müssen Blogger bei Fotos beachten?

Auch mit Blick auf das Urheberrecht befreit das Prädikat „privat“ einen Blogger nicht davor, gesetzliche Regelungen einhalten zu müssen. „Fremdes Foto-, Text- und Videomaterial darf grundsätzlich nur mit Einwilligung des Rechteinhabers verwendet werden“, informiert Rechtsanwalt Dramburg. Das sei bei Fotos besonders wichtig: Diese könnten über entsprechende Recherchedienste schnell gefunden werden. Viele Blogger seien dafür schon abgemahnt worden.

Wichtig: Wer Fotos ohne Erlaubnis einstellt, kann das mit einer Quellen­angabe nicht wieder gutmachen. Bloggern, die sich bei den Urheber­rechten nicht ganz sicher sind, rät Rechts­anwalt Dramburg, einfach auf die entspre­chenden Inhalte auf anderen Webseiten zu verlinken.

Auf der sicheren Seite sind Blogger mit eigenen Fotos. Bespricht man Filme oder veröffent­licht eigene Buchre­zes­sionen, können auch eigene Fotos von Filmpla­katen oder Buchcovern veröffent­licht werden.

Wie müssen fremde Texte zitiert werden?

Das Urheber­recht an einem Text verbietet es nicht, diesen zu zitieren. Das ist aller­dings nur erlaubt, wenn sich der Blogbeitrag auch wirklich mit dem zitierten Text ausein­ander setzt. Es erfüllt nicht den Zweck eines Zitats, nur den eigenen Text oder die Seite verschönern zu wollen.

Die Zitate dürfen auch nicht komplett aus dem Zusam­menhang gerissen werden. Beispiel Litera­turblog: Wird ein Buch besprochen, darf man auch daraus zitieren. Aller­dings: „Das Zitat darf nicht länger als erfor­derlich sein und der Blogger muss ganz genau auf den Quelltext verweisen“, warnt Dramburg. Halte sich ein Blogger an diese Vorgaben, dürfe er zitieren, ohne vorher um Erlaubnis zu fragen.

Drohen Strafen wegen Belei­digung?

Der unbekannteste und am schwierigsten zu definierende rechtliche Fallstrick beim Bloggen ist der Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Beleidigung. Die Grenze ist nicht immer klar zu ziehen – auch die Gerichte entscheiden teilweise unterschiedlich. Es kommt immer auf den Einzelfall und besonders den Adressaten an.

Zu einem straf­recht­lichen Verfahren kommt es nur, wenn der Betroffene einen Straf­antrag gegen den Blogger stellt. Der Straf­tat­be­stand kann auch über Belei­digung hinaus­gehen: Rassis­tische oder fremden­feind­liche Inhalte können auch als Volks­ver­hetzung gelten.

Blog der Deutschen Anwaltaus­kunft

Nicht privat, aber reicht an Informationen ist das Blog der Deutschen Anwaltauskunft. Anwälte aus unterschiedlichen Rechtsgebieten schreiben hier regelmäßig über Neuerungen und interessante Urteile.

Sie möchten sich in presse- und medienrechtlichen Fragen anwaltlich beraten lassen? Hier finden Sie eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.

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