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Freunde finden

BGH schränkt Spielraum von Online-Netzwerken bei Einladungen ein

Nicht registrierte Bekannte per E-Mail-Einladung zur Registrierung aufzufordern, war noch bis vor kurzem gäng und gäbe - nicht nur bei Facebook. © Quelle: DAV

Regelmäßig flattern sie ins E-Mail-Postfach: Einladungen, sich in diesem oder jenem sozialen Netzwerk zu registrieren. Sie stammen meist von anderen Nutzern, die ihre Freunde und Bekannte in das Netzwerk einladen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14. Januar 2016 werden Online-Netzwerke wie Facebook künftig weniger Spielraum bei der Werbung neuer Nutzer über Einladungs-E-Mails haben (AZ: I ZR 65/14).

Die Karlsruher Richter werteten es am Donnerstag als unzulässige belästigende Werbung, wenn Nicht-Mitglieder mit solchen E-Mails zur Registrierung aufgefordert werden, ohne dass sie dem ausdrücklich zugestimmt haben. Dabei spiele es keine Rolle, ob als Absender das Netzwerk oder der Bekannte auftauche.

Im konkreten Fall geht es um den "Freundefinder" von Facebook in seiner Version von 2010. Dort wurde Nutzern bei der Registrierung angeboten, ihre E-Mail-Kontakte durchsuchen zu lassen, um "Freunde" bei Facebook zu finden. Einladungs-E-Mails gingen dabei auch an nicht bei Facebook registrierte Bekannte.

Facebook machte in einer ersten Reaktion darauf aufmerksam, dass der "Freundefinder" in der beanstandeten Form nicht mehr existiere. Sobald das ausformulierte Urteil vorliege, werde man es "gründlich prüfen, um den Einfluss auf unsere aktuellen Dienste zu bewerten".

Die Entscheidung betreffe nicht nur Facebook, sondern alle Online-Dienste, die es anböten, Freunde auf sie hinzuweisen. Angestrengt hatten den Rechtsstreit die Verbraucherzentralen.

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