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Persön­lich­keitsrecht
Beleidigung im Internet: Twitter muss löschen, was unwahr ist

Im Internet wird nicht immer freundlich miteinander umgegangen. Wer soziale Medien nutzt, ist von der Meinungs­freiheit geschützt und kann sagen, was dem Kopf entspringt. Grenzen gibt es dort, wo das Persön­lich­keitsrecht Dritter verletzt wird. Der Artikel erklärt die Rechtslage zum Thema „Beleidigung“ und erörtert, wann Betroffene bei X (vormals Twitter) das Recht haben, falsche Behaup­tungen entfernen zu lassen.

 

Künstliche Intelligenz
ChatGPT und die Frage, wie Zukunft formuliert werden soll

„This will change our world“ sagte Microsoft-Gründer Bill Gates vor Kurzem. Gemeint ist das textba­sierte Dialog­system ChatGPT, derzeit in aller Munde - und Millionen Browser­fenstern. Der Euphorie über potenzielle Einsatz­mög­lich­keiten begegnet die Sorge, Mensch und Maschine immer weniger voneinander unterscheiden zu können. Viele fürchten um Indivi­dualität und Jobverlust im Zuge fortschrei­tender KI-Optimierung. Wir beleuchten rechtliche Aspekte und sprechen mit Prof. Niko Härting, Rechts­anwalt und Vorsit­zender des Ausschusses Informa­ti­onsrecht im Deutschen Anwalt­verein, über denkbare Verände­rungen für Freizeit, Bildung und Arbeitsmarkt.

Phishing-Mails: Wie Sie Phishing erkennen und was Sie tun können

Haben Sie schon einmal eine E-Mail erhalten, in der Sie unter einem Vorwand aufgefordert wurden, sich schnellst­möglich in Ihren Online-Banking-Account einzuloggen? Weil andernfalls Ihre Daten gelöscht würden? Solche Nachrichten sind mit größter Wahrschein­lichkeit Phishing. Das Rechts­portal anwalt­auskunft.de erklärt, wie Sie Phishing-Mails erkennen und was Sie tun können, wenn Sie Ihre Daten heraus­gegeben haben.

Internet
Sexting: Was dürfen Jugendliche verschicken?

Beim „Sexting“ verschicken Teenager über ihr Smartphone Nacktbilder von sich an andere. Mitunter ziehen derlei Fotos weitere Kreise als den Absendern lieb ist: Wie im Fall der Schüle­rinnen, deren Bilder ein 21-Jähriger erst erpresst und dann bei Facebook veröffentlicht hatte. Am Amtsgericht München hat man ihn dafür nun verurteilt.

Nach dem Tod
Digitales Erbe: Was passiert mit Facebook-Profilen oder E-Mail-Konten?

Wenn ein Mensch stirbt, hinterlässt er Spuren im Netz. Die Angehörigen müssen Konten löschen und Accounts schließen. Wenn aber die Passwörter nicht hinterlegt sind, wird es mühselig. Aber nicht unmöglich.

Soziale Netzwerke
Posten & teilen: Rechts­fragen zu Facebook-Bildern

Dürfen bei Facebook Bilder geteilt werden? Wie ist es mit eigens erstellten Bildern, auf denen andere Menschen zu sehen sind? Und muss ich die Quelle angeben, wenn ich ein Bild aus dem Netz poste? Alles, was bei Facebook-Bildern zu beachten ist.

Facebook & Datenschutz: Das müssen Seiten­be­treiber wissen

Sind Unternehmen und Behörden im sozialen Netzwerk Facebook für die Einhaltung des Datenschutzes verant­wortlich? Der Europäische Gerichtshof stellt in einem Grundsatz­urteil fest: Auch Betreiber von Facebook-Fanseiten können für mangelnden Datenschutz haftbar gemacht werden. Welche Folgen hat das für die Arbeit von Unternehmen, Behörden, Vereinen oder Verbänden auf Facebook? Anwalt­auskunft.de fasst die aktuelle Lage zusammen.

Reklame
Angebote, Inhalts­stoffe, Superkräfte: Was darf Werbung?

Werbung ist im Fernsehen, im Internet und in Printmedien allgegen­wärtig. Doch auch für Werbung gibt es gibt Grenzen: Irrführende Beschrei­bungen oder Aussagen dürfen die Werbemacher nicht verwenden. Was darf Werbung nun und was nicht? Wir fassen die wichtigsten Urteile der vergangenen Monate zusammen.

BGH-Urteil
BGH-Urteil: Bewertungs­portale müssen neutral sein

Bisher hatte der Bundes­ge­richtshof (BGH) bei Klagen gegen das Ärztebe­wer­tungs­portal "Jameda" die Meinungs­freiheit und das Informa­ti­ons­in­teresse höher eingestuft, als die Persön­lich­keits­rechte. Doch nach einem Urteil im Januar 2018 muss das Portal die Daten einer Kölner Hautärztin löschen. Zum Verhängnis wurde Jameda ein kosten­pflichtiges Premium-Angebot. Das Urteil könnte auch für die Geschäfts­modelle anderer Plattformen Konsequenzen haben.

Einkaufen im Netz
Matrat­zenkauf im Internet: Gibt es ein Recht auf Rückgabe?

Der Rechts­streit um eine im Internet gekaufte Matratze zog sich über fünf Jahre und ging bis vor den Europäischen Gerichtshof. Im Juli 2019 legte der Bundes­ge­richtshof nach einem Urteil des EuGh endgültig fest: Eine von der Schutzfolie befreite Matratze darf nach dem gängigen Widerrufsrecht im Internet umgetauscht werden.

Facebook & Co.
Soziale Medien: Falsche Behauptung verletzt Persön­lich­keits­rechte

Die Hemmschwelle ist häufig niedrig: Schnell ist in den sozialen Medien, bei Facebook, Instagram oder Twitter eine Behauptung aufgestellt. Noch schneller wird ein Foto gepostet – und längst nicht immer haben die abgebildeten Personen ihre Zustimmung gegeben. Eine junge Frau musste jetzt erfahren, welche massiven rechtlichen Konsequenzen das haben kann.