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Einkaufen im Netz
Matrat­zenkauf im Internet: Gibt es ein Recht auf Rückgabe?

Der Rechtss­treit um eine im Internet gekaufte Matratze bleibt vorerst weiter ungeklärt. Der Bundes­ge­richtshof hat den Fall an den Europäischen Gerichtshof verwiesen. Der muss nun urteilen, ob eine von der Schutz­folie befreite Matratze umgetauscht werden darf. Eine Expertin für Europäisches Vertrags­recht erklärt auf anwaltaus­kunft.de die Hintergründe.

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Facebook & Co.
Soziale Medien: Falsche Behauptung verletzt Persönlich­keits­rechte

Die Hemmschwelle ist häufig niedrig: Schnell ist in den sozialen Medien, bei Facebook, Instagram oder Twitter eine Behauptung aufge­stellt. Noch schneller wird ein Foto gepostet – und längst nicht immer haben die abgebil­deten Personen ihre Zustimmung gegeben. Eine junge Frau musste jetzt erfahren, welche massiven recht­lichen Konse­quenzen das haben kann.

Vertragskündigung
Gesetzesänderung: Online-Verträge dürfen online gekündigt werden

Ob Fitness­studio, Streaming-Dienst oder Versi­cherung – immer mehr Menschen schließen Verträge online. Wer solch einen Vertrag wieder kündigen wollte, musste dem Vertrags­partner dazu aller­dings meist einen Brief schreiben. Ab dem 1. Oktober gehört das der Vergan­genheit an: Neuen gesetz­lichen Regelungen zufolge können Verbraucher dann online abgeschlossene Verträge auch online kündigen.

Verbotene Intim­bilder
Nackt­fotos im Internet und Rachepornos: Welche Rechte haben die Opfer?

Es sind leider keine Einzelfälle: Menschen stellen intime Videos oder Nackt­bilder ihrer Ex-Partner unerlaubt ins Internet – um sich am Ex zu rächen und sie oder ihn zu ernied­rigen. Doch Betroffene müssen das nicht hinnehmen, sie können sich gegen die illegale Veröffent­li­chung und Verbreitung sogenannter Rachepornos und Nackt­bilder zur Wehr setzen.

Online einkaufen
Amazon Dash Buttons: Das müssen Verbraucher wissen

Mit kleinen Schaltflächen zum gezielten Produktkauf möchte Amazon das Einkaufen im Netz noch alltäglicher machen. Doch die sogenannten Dash Buttons bieten zwar ultra-simple Bedien­barkeit, befinden sich nach deutschem Recht aber in einer Grauzone. Die Deutsche Anwaltaus­kunft erklärt, was an den bunten Bestellknöpfen proble­ma­tisch ist.

Arbeitnehmer
Dienst­handy: Rechte und Pflichten von Arbeit­nehmern

Mittler­weile besitzt jeder fünfte Arbeit­nehmer in Deutschland ein Dienst­handy. Wer dabei aller­dings die Regeln nicht einhält, handelt sich schnell Ärger ein. Wir zeigen, wo sich für Arbeit­nehmer und Arbeit­geber Probleme ergeben können und wie Sie sie vermeiden können.

Internet
Domains kaufen: Welche Web-Adressen darf ich mir sichern?

Bis vor kurzem bestand eine Adresse nur aus Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Gemeinde. Heute kommt meist eine Inter­net­adresse dazu, immer öfter auch bei Privat­per­sonen. Das kann eine Domain mit dem eigenen Namen, aber auch eine komplett andere sein. Aber welche Domains darf man sich überhaupt sichern? Und wann verstößt man gegen das Marken­recht?

Markenrecht
Wörter und Namen als Marke schützen lassen: Wie geht das?

Coca Cola, Tempo, Mercedes: Namen für Produkte oder Unter­nehmen sind marken­rechtlich geschützt. Aber auch Begriffe wie Fön, Gutmensch oder Millennium 2000 sind einge­tragene Marken. Wer sie nutzt, muss dem Recht­e­in­haber Geld zahlen. Da wäre es doch einfach, sich ein gebräuchliches Wort marken­rechtlich schützen zu lassen und damit Geld zu verdienen – oder? Ganz so leicht ist das aber nicht.

Videospiele
PokèmonGO: So vermeiden Sie Ärger auf der Monsterjagd

Das Mobile-Spiel „PokèmonGo“ hat sich innerhalb weniger Tage zum Massenphänomen entwi­ckelt, das die Welt in seinen Bann geschlagen hat. Doch das einneh­mende Spiel kann unange­nehme Neben­wir­kungen haben. Die Deutsche Anwaltaus­kunft erklärt, wie man als verant­wor­tungs­voller Pokèmon-Jäger rechtlich auf der sicheren Seite bleibt.

Partner­suche online
Dating-Apps und Singlebörsen: Antworten auf wichtige Rechts­fragen

Singlebörsen im Internet haben Hochkon­junktur. Sie versprechen Singles die Chance, einen neuen Partner oder zumindest eine Bekannt­schaft zu finden. Die Meinungen über solche Portale gehen ausein­ander. Fakt ist aber: Die Nutzer haben Rechte. Die sollten insbe­sondere jene kennen, die kosten­pflichtige Verträge mit einer Online-Partnerbörse oder Dating-App abschließen. Wir geben Hinweise zu den wichtigsten Rechts­fragen.

Namensrecht
Private Inter­net­adressen dürfen nicht den Begriff „Polizei“ verwenden

Eins, zwei, Polizei! Wer die Bezeichnung „Polizei“ für private Zwecke nutzt, verstößt gegen den Namens­schutz. Dies musste ein Unter­nehmen erfahren, nachdem es eine Inter­netseite betrieb, in deren Adresse der Begriff genannt wurde. Dies sei eine Verletzung der schutzwürdigen Inter­essen der Landes­re­gierung, stellte das Oberlan­des­ge­richt Hamm fest.

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