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Betäubungs­mittel
Cannabis: Was erlaubt ist

Beim Einsatz von THC als Arznei­mittel für Schwer­kranke gibt es juris­tische Fortschritte. Seit März 2017 ist es Ärzten in Deutschland erlaubt, Patienten Cannabis auf Rezept zu verschreiben. Eine Sonder­ge­neh­migung ist nicht mehr notwendig. Zeit für einen Blick auf geltendes Recht zum Anbau, Konsum und Mitführen von Cannabis.

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Mediziner
Selbständigkeit: Was Ärzte in Gemein­schaft­spraxen beachten müssen

Ärzte, die in einer gemein­samen Praxis arbeiten, tun dies in der Regel als selbständig Tätige. Hierfür treffen sie entspre­chende vertrag­liche Verein­ba­rungen. Um zu vermeiden, dass einer der betei­ligten Ärzte sozial­ver­si­che­rungs­rechtlich doch als abhängig Beschäftigter klassi­fi­ziert wird, gilt es in Gemein­schaft­spraxen einiges zu beachten.

Zugelassene Ärzte
Zu teure Behand­lungen - darf Kranken­ver­si­cherung Arzt ausschließen?

Grundsätzlich übernehmen gesetz­liche Kranken­kassen die Kosten ärztlicher Behand­lungen. Das gilt auch für private Versi­che­rungen. Voraus­setzung ist, dass die Ärzte entspre­chend zugelassen sind. Doch Kranken­kassen haben die Möglichkeit, bestimmte Ärzte aus ihren Versi­che­rungs­leis­tungen auszu­schließen.

Kassenleistungen
Kranken­kasse muss jährlich Echthaarperücke zahlen

Welche Leistungen zahlt die Kranken­kassen? Das kann zwischen Kranken­kasse und Versi­chertem umstritten sein. Gerade bei außergewöhnlichen Leistungen kann es sich daher für den Versi­che­rungs­nehmer auszahlen, hartnäckig zu sein. Wer etwa unter totalem Haarausfall leidet, hat Anspruch auf eine Perücke aus Echthaar. Aber wie oft?

Haftung von Ärzten
Behand­lungs­fehler: Augenarzt muss Blindengeld nicht zurückzahlen

Ein Arzt, dem ein Behand­lungs­fehler unter­laufen ist, muss dem Patienten unter Umständen Schadensersatz zahlen. Wie verhält es sich jedoch mit dem Blindengeld, auf das ein Patient wegen eines Behand­lungs­fehlers seines Augen­arztes Anspruch hat? Muss die Versi­cherung des Augen­arztes zahlen und das Blindengeld für den Patienten erstatten?

Unternehmenswettbewerb
Unzulässige Telefon­werbung: BKK muss Vertrags­strafe an AOK zahlen

Wer kennt das nicht: Werbe­anrufe, ohne dass man diesen zugestimmt hat. Eigentlich ist solche Telefon­werbung unzulässig und kann untersagt werden. Bei einem Verstoß muss das anrufende Unter­nehmen Strafe zahlen. Das gilt auch für Mitglieder werbende gesetz­liche Kranken­kassen.

Geld und Gesundheit
Pflege­ver­si­cherung: Welche Leistungen stehen Pflegebedürftigen zu?

Ab Januar 2017 greifen mit dem Zweiten Pflegestärkungs­gesetz grund­le­gende Neuerungen in der gesetz­lichen Pflege­ver­si­cherung. Welche Leistungen stehen Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen dann zu? Was müssen die beachten, die bereits Leistungen von der Pflege­ver­si­cherung erhalten? Wir beant­worten die wichtigsten Fragen zur Pflege.

Gesundheit
Unfall beim Hochschul­sport: Gesetz­liche Unfall­ver­si­cherung greift

Für Studenten bietet Sport einen Ausgleich zum Lernen, dies sagt sogar die Recht­spre­chung. Daher steht der Hochschul­sport unter dem Schutz der gesetz­lichen Unfall­ver­si­cherung. Wenn ein Student am Hochschul­sport teilnimmt und dabei einen Unfall erleidet, kann dies also ein „Arbeits­unfall“ sein.

Arbeit und Gesundheit
Darf ein Arbeit­nehmer wegen einer Krankheit gekündigt werden?

Selbst das Kündigungs­schutz­gesetz bewahrt Arbeit­nehmer nicht unbedingt davor, wegen oder während einer Krankheit gekündigt zu werden und den Job zu verlieren. Aller­dings schränkt der Gesetz­geber Kündigungen wegen einer Krankheit ein. Die Anwaltaus­kunft zeigt die wichtigsten Regeln.

„Wilder Streik"
Unter­nehmen haben kaum Mittel gegen massen­hafte Krank­meldung

Bei Tuifly haben sich zahlreiche Piloten und Flugbe­gleiter krank gemeldet. Der Arbeit­geber könnte das als wilden Streik gegen den geplanten Unter­neh­men­sumbau auffassen. Nur beweisen lässt sich das kaum. Es sei denn, man findet einen „rauchenden Colt“.

Erwerbsunfähigkeit
Vorläufige Leistungen des Jobcenters oder Sozial­hilfe?

Wer arbeitslos ist, hat mitunter einen Anspruch auf Grund­si­cherung für Arbeit­su­chende, sogenanntes Hartz IV. Wer dagegen erwerbsunfähig ist, hat einen Anspruch gegenüber dem Sozial­hilfeträger. Ist die Erwerbsunfähigkeit unsicher, darf der Betroffene nicht leer ausgehen. Welche Behörde aber zahlt die Leistungen?

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