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Betäubungs­mittel
Cannabis: Was erlaubt ist

Beim Einsatz von THC als Arznei­mittel für Schwer­kranke gibt es juris­tische Fortschritte. Seit März 2017 ist es Ärzten in Deutschland erlaubt, Patienten Cannabis auf Rezept zu verschreiben. Eine Sonder­ge­neh­migung ist nicht mehr notwendig. Zeit für einen Blick auf geltendes Recht zum Anbau, Konsum und Mitführen von Cannabis.

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Im Krankenhaus
Krankenhaus: Wer trägt die Kosten für einen Gebärdensprach­dol­met­scher?

Gehörlose Patienten sind bei der Kommu­ni­kation mit Ärzten oft auf Gebärdensprache angewiesen. Oftmals ist beim Austausch zwischen Arzt und Patient ein Gebärdensprach­dol­met­scher notwendig. Wer trägt die Kosten für den Einsatz von solchen Dolmet­schern?

Selbstständig
Kranken­ta­ge­geld­ver­si­cherung: Anpassung wg. gestie­genem Netto­ein­kommen?

Gerade Selbstständige sollten eine Kranken­ta­ge­geld­ver­si­cherung abschließen. Diese orien­tiert sich am Netto­ein­kommen. Der Versi­cherte kann Anspruch auf Erhöhung des Tages­satzes in der Kranken­ta­ge­geld­ver­si­cherung haben, wenn sein Netto­ein­kommen steigt. Aber nicht jede Steigerung des Betriebs­er­geb­nisses oder Abschrei­bungen führen zu einer Erhöhung.

Kostenübernahme
Muss Arzt zahlen, wenn er die Kosten für Behand­lungen überschreitet?

Das Wirtschaft­lich­keits­gebot gilt auch für Ärzte und Arztpraxen. Ärzte müssen sich bei der Behandlung von Patienten in einem Kosten­rahmen bewegen, den die Kranken­kassen vorgeben. Hierfür setzen Kranken­kassen bestimmte Größen fest. Überschreiten Ärzte den Kosten­rahmen für Behand­lungen, drohen ihnen Erstat­tungs­pflichten gegenüber der Kranken­ver­si­cherung. Welche Kosten können bei einer Wirtschaft­lich­keitsüberprüfung heran­ge­zogen werden?

Arzthaftung
Wie müssen Patienten Behand­lungs­fehler von Ärzten nachweisen?

Wer Schadensersatz und Schmer­zensgeld von einem Arzt wegen eines Behand­lungs­fehlers haben möchte, muss den Behand­lungs­fehler und die Folgen nachweisen. Man muss auch belegen, dass die gesund­heit­liche Beeinträchtigung durch die falsche ärztliche Behandlung entstanden ist. Wie weit geht die Nachweis­pflicht bei einem Behand­lungs­fehler?

Ärztliche Haftung
Ärztliche Aufklärung über riskante Alter­native zur Organent­fernung?

Ärzte müssen ihre Patienten über unter­schied­liche Möglich­keiten einer opera­tiven Behandlung infor­mieren – ebenso wie über die Risiken. Doch wo sind die Grenzen der ärztlichen Aufklärungs­pflicht gegenüber Patienten? Muss ein Mediziner einen Patienten auch über eine sehr riskante und wenig erfolg­ver­spre­chende Opera­ti­ons­al­ter­native aufklären?

Hilfen vom Staat
Darf angespartes Blindengeld bei Heimun­ter­bringung angerechnet werden?

Bei einer Heimun­ter­bringung wird das angesparte Vermögen in der Regel berücksichtigt. Auf dieser Grundlage werden die Unter­brin­gungs­kosten ermittelt, die als Sozial­hilfe gezahlt werden. Aller­dings muss ein Freibetrag verbleiben. Auch ist fraglich, ob andere Leistungen, wie etwa angespartes Blindengeld, heran­ge­zogen werden dürfen.

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