Gesundheit - Deutsche Anwaltauskunft

Betäubungsmittel

Cannabis: Was erlaubt ist

Beim Einsatz von THC als Arzneimittel für Schwerkranke gibt es juristische Fortschritte. Seit März 2017 ist es Ärzten in Deutschland erlaubt, Patienten Cannabis auf Rezept zu verschreiben. Eine Sondergenehmigung ist nicht mehr notwendig. Zeit für einen Blick auf geltendes Recht zum Anbau, Konsum und Mitführen von Cannabis.

Plädoyer Warum man Cannabis legalisieren soll

Amphetamin Crystal Meth: Welche Strafen drohen bei Besitz?

Autofahrer Polizeikontrolle: Das sind Ihre Rechte

Seite 2 von 13

Im Krankenhaus

Krankenhaus: Wer trägt die Kosten für einen Gebärdensprachdolmetscher?

Gehörlose Patienten sind bei der Kommunikation mit Ärzten oft auf Gebärdensprache angewiesen. Oftmals ist beim Austausch zwischen Arzt und Patient ein Gebärdensprachdolmetscher notwendig. Wer trägt die Kosten für den Einsatz von solchen Dolmetschern?

Gesetzlich Versicherte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung: Was zahlt die Kasse?

Soziales Krankenkasse muss Gebärdensprachkurs bei Taubheit bezahlen

Selbstständig

Krankentagegeldversicherung: Anpassung wg. gestiegenem Nettoeinkommen?

Gerade Selbstständige sollten eine Krankentagegeldversicherung abschließen. Diese orientiert sich am Nettoeinkommen. Der Versicherte kann Anspruch auf Erhöhung des Tagessatzes in der Krankentagegeldversicherung haben, wenn sein Nettoeinkommen steigt. Aber nicht jede Steigerung des Betriebsergebnisses oder Abschreibungen führen zu einer Erhöhung.

Medizinrecht

Kassenzulassung entzogen: Ist Privatarzt zu Notdienst verpflichtet?

Niedergelassene Privatärzte sind zum Notdienst verpflichtet. Diese Pflicht zum Notdienst im Notfall gilt in der Regel auch für einen Privatarzt, dem die Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung entzogen wurde.

Zusatzleistungen Arzt darf auch Laboruntersuchungen als Gutachter abrechnen

Medizinrecht Arzthaftung: Schadensersatz und Schmerzensgeld trotz Patientenwunsch

Keine Zeit Arzttermin kurzfristig absagen: Wann muss man Schadensersatz zahlen?

Krankenversicherung

Rückzahlungspflicht des Krankenhauses bei falscher Rechnung

Krankenhäuser werden zunächst für die Behandlung von gesetzlich Versicherten zugelassen. Aber auch danach müssen Krankenhäuser Vorgaben hinsichtlich der Abrechnung von Leistungen für die gesetzlich Versicherten erfüllen.

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Tipps&Urteile Krankenkasse: Privatversicherter muss Rechnung prüfen

Gesetzlich Versicherte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung: Was zahlt die Kasse?

Kostenübernahme

Muss Arzt zahlen, wenn er die Kosten für Behandlungen überschreitet?

Das Wirtschaftlichkeitsgebot gilt auch für Ärzte und Arztpraxen. Ärzte müssen sich bei der Behandlung von Patienten in einem Kostenrahmen bewegen, den die Krankenkassen vorgeben. Hierfür setzen Krankenkassen bestimmte Größen fest. Überschreiten Ärzte den Kostenrahmen für Behandlungen, drohen ihnen Erstattungspflichten gegenüber der Krankenversicherung. Welche Kosten können bei einer Wirtschaftlichkeitsüberprüfung herangezogen werden?

Gesetzlich Versicherte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung: Was zahlt die Kasse?

Kassenleistungen Wie schnell müssen Krankenkassen Anträge der Versicherten bearbeiten?

Mediziner Selbständigkeit: Was Ärzte in Gemeinschaftspraxen beachten müssen

Weitere Praxis

KV genehmigt Eröffnung einer Zweigpraxis nicht – was können Ärzte tun?

Wenn Ärzte bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) einen Antrag auf Genehmigung einer Zweigpraxis stellen, müssen sie das begründen. Bei einer Ablehnung kann eine Klage zum Erfolg führen.

Mediziner Selbständigkeit: Was Ärzte in Gemeinschaftspraxen beachten müssen

Bestechung Vorteilsgewährung durch Arzt: Verlust des Honorars möglich

Zugelassene Ärzte Zu teure Behandlungen - darf Krankenversicherung Arzt ausschließen?

Arzthaftung

Wie müssen Patienten Behandlungsfehler von Ärzten nachweisen?

Wer Schadensersatz und Schmerzensgeld von einem Arzt wegen eines Behandlungsfehlers haben möchte, muss den Behandlungsfehler und die Folgen nachweisen. Man muss auch belegen, dass die gesundheitliche Beeinträchtigung durch die falsche ärztliche Behandlung entstanden ist. Wie weit geht die Nachweispflicht bei einem Behandlungsfehler?

Medizinrecht Arzthaftung: Schadensersatz und Schmerzensgeld trotz Patientenwunsch

Arzthaftung Behandlungsfehler mit Handyfoto nachweisen?

Schmerzensgeld Behandlungsfehler: Wann muss der Zahnarzt zahlen?

Ärztliche Haftung

Ärztliche Aufklärung über riskante Alternative zur Organentfernung?

Ärzte müssen ihre Patienten über unterschiedliche Möglichkeiten einer operativen Behandlung informieren – ebenso wie über die Risiken. Doch wo sind die Grenzen der ärztlichen Aufklärungspflicht gegenüber Patienten? Muss ein Mediziner einen Patienten auch über eine sehr riskante und wenig erfolgversprechende Operationsalternative aufklären?

Wenn der Arzt haftet Behandlungsfehler: Wie Sie als Patient vorgehen

Haftung von Ärzten Behandlungsfehler: Augenarzt muss Blindengeld nicht zurückzahlen

Arzthaftung Hautkrebs nicht erkannt: Schmerzensgeld wegen Behandlungsfehler?

Inklusion & Arbeitswelt

Ausbildung eines Schwerbehinderten: Wer trägt die Kosten?

Behinderte Menschen sollen Zugang zum Arbeitsmarkt erhalten. Dabei zahlt die Bundesagentur für Arbeit schwerbehinderten Menschen in der Regel eine Ausbildung. Welche Kriterien der Förderung gibt es?

Inklusion Behindertes Kind: Wer trägt die Kosten für den Schulbegleiter?

Krankheiten Bei Schwankschwindel Behindertenausweis „G“ berechtigt

Soziales Schwerbehinderte haben Anspruch auf Vergünstigungen

Hilfen vom Staat

Darf angespartes Blindengeld bei Heimunterbringung angerechnet werden?

Bei einer Heimunterbringung wird das angesparte Vermögen in der Regel berücksichtigt. Auf dieser Grundlage werden die Unterbringungskosten ermittelt, die als Sozialhilfe gezahlt werden. Allerdings muss ein Freibetrag verbleiben. Auch ist fraglich, ob andere Leistungen, wie etwa angespartes Blindengeld, herangezogen werden dürfen.

Geld Mehr Sozialhilfe für Behinderte, die zu Hause leben

Finanzielle Hilfen Wohngeld: Unterhaltsleistungen werden berücksichtigt

Seite 2 von 13