Gesundheit

Ehegattennotvertretungsrecht

Seit 2023: Vertretungsrecht in Gesundheitsfragen

Wenn die Partnerin oder der Partner krank ist, trifft die gesunde Person alle Maßnahmen in Bezug auf die Gesundheitsvorsorge – oder? Was für die Mehrheit der Deutschen völlig selbstverständlich klingt, ist aus rechtlicher Sicht lange nicht der Fall gewesen. Anwaltauskunft klärt über die Rechtslage auf, die seit dem 01.01.2023 gilt.

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Häusliche Pflege

Wie sind pflegende Angehörige abgesichert?

Wer Angehörige pflegt, hat einen nicht ganz einfachen Job, den er oft auch noch neben Beruf und Familie bewerkstelligen muss. Doch die Pflegeversicherung honoriert die Leistungen von Pflegenden und sichert sie sozial ab. Welche Regeln dabei gelten, zeigt die Deutsche Anwaltauskunft.

Tipps&Urteile Sturz beim Geldabheben am Bankautomat – Unfallversicherungsschutz pflegender Angehöriger

Tipps&Urteile Rente für Pflegeleistungen

Soziale Hilfen Rechtliche Betreuung: Das sagt der Gesetzgeber

Masern-Epidemie

Über das Für und Wider einer Impfpflicht

In Berlin stirbt ein Kind an den Masern. Seine Eltern sollen es nicht gegen die Kinderkrankheit geimpft haben. Ob sie bewusst von einer Immunisierung absahen oder es vergessen haben, ist nicht bekannt. Öffentlichkeit und Politik ist der Fall unterdessen Anlass, über eine Impfpflicht zu diskutieren. Zwangsweise musste hierzulande bislang nur gegen Pocken geimpft werden. Die gelten inzwischen als ausgerottet. Ein Ergebnis der Impfpflicht, sagen deren Befürworter. Ob das kollektive Durchimpfen der Bevölkerung tatsächlich vor Krankheit und etwa Masern-Epidemien schützen kann, bezweifeln ihre Gegner.

Wenn der Arzt haftet Behandlungsfehler: Wie Sie als Patient vorgehen

Berufstätige Eltern Kranke Kinder: Wann Eltern zu Hause bleiben dürfen

Soziale Gerechtigkeit Kasse zahlt nicht: Keine Intensivpflege für Lucy?

Plädoyer

Diskussion um Neuregelung der passiven Sterbehilfe

Seit langem debattiert die Öffentlichkeit über das Lebensende des Menschen, das gerade in Zeiten rasanten medizinischen Fortschritts viele Fragen aufwirft. Aus Anlass des aktuellen Urteils des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig veröffentlicht die Deutsche Anwaltauskunft noch einmal einen Beitrag, den Dr. Rudolf Ratzel, Fachanwalt für Medizinrecht aus München, zur Zeit der Diskussion über die Neufassung der Sterbehilfe im Jahr 2015 verfasst hat. Dr. Rudolf Ratzel ist Vorsitzender des geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV).

Gesundheit Patientenverfügung: Wie sollte sie geschrieben sein?

Gesundheit Vorsorgevollmacht kann widerrufen werden

Soziale Hilfen Rechtliche Betreuung: Das sagt der Gesetzgeber

Mutterschaft

Arzthaftung bei unerkannter Schwangerschaft?

Erkennt der Arzt eine bestehende Schwangerschaft nicht, kann die betroffene Frau deswegen unter Umständen nicht mehr rechtzeitig einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen. Hat sie dann Anspruch auf Schmerzensgeld?

Gerichtsurteil Kündigung bei Schwangerschaft ist Benachteiligung

Tipps&Urteile Die schwangere Reisende – Stornierung möglich

Tipps&Urteile Kein Not-Kaiserschnitt – Klinik handelte korrekt

Soziales

Schwerbehinderte haben Anspruch auf Vergünstigungen

Wer schwerbehindert ist, hat Anspruch auf zahlreiche Vergünstigungen. Besitzer von Schwerbehindertenausweisen können öffentliche Verkehrsmittel frei nutzen und Parkerleichterungen bekommen. Der Grad der Behinderung ist maßgeblich. Dessen Feststellung ist oft strittig und landet vor Gericht.

Tipps&Urteile Schadensersatz wegen Ablehnung der Wiedereingliederung

Tipps&Urteile Auch behinderter Lehrer kann Beamter werden

Arbeiten Kündigungsschutzgesetz: Für wen gilt es?

Schmerzensgeld

Behandlungsfehler: Wann muss der Zahnarzt zahlen?

Manchen treibt schon der Gedanke an den Zahnarzt die Tränen in die Augen. Wenn der Zahnarzt dann einen Behandlungsfehler begeht, tröstet ein Schmerzensgeld nur bedingt. Wann liegt ein solcher grober Behandlungsfehler vor?

Schadensersatz Wann gibt es Schmerzensgeld?

Tipps&Urteile Schmerzensgeld für Zahnschmerzen

Tipps&Urteile Videoüberwachung am Arbeitsplatz - Schmerzensgeld für Arbeitnehmer

Erkältet ins neue Jahr

Krank über Weihnachten: Gibt es den Urlaub zurück?

Viele Arbeitnehmer haben zwischen Weihnachten und Neujahr Urlaub. Allerdings führen der Jahresabschluss, stressige Feiertage und die kalten Temperaturen oft zu Erkältung und Krankheit. Bekomme ich den Urlaub dann zurückerstattet? Und wenn ja: Darf ich diese Tage mit ins nächste Jahr nehmen?

Berufstätige Eltern Kranke Kinder: Wann Eltern zu Hause bleiben dürfen

Recht oder falsch Arbeiten trotz Krankschreibung: Ist das erlaubt?

Echt Recht? Darf der Chef Urlaubs- und Weihnachtsgeld streichen?

Urteil

PID: Müssen Krankenkassen die Kosten übernehmen?

Auch Eltern mit schweren Erbkrankheiten sollen gesunde Kinder bekommen können. Das hat der Bundestag 2011 klargestellt und Gentests an Embryonen in engen Grenzen erlaubt. Die hohen Kosten für die Präimplantationsdiagnostik mussten Eltern bisher aber selbst zahlen. Ob sie das auch weiterhin müssen, hat das Bundessozialgericht heute entschieden.

Bundessozialgericht Unverheiratete: Kein Geld für künstliche Befruchtung

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Tipps&Urteile Krankenkasse: Privatversicherter muss Rechnung prüfen

Alternativmedizin

„Wunderheiler“ ist kein Betrüger – Freispruch!

Viele chronisch Kranke verlassen sich nicht allein auf die Schulmedizin. Sie suchen oft auch den Rat eines Heilpraktikers. Einige andere vertrauen sich auch einem Wunderheiler an. Ist diese Scharlatanerie eigentlich strafbar?

Tipps&Urteile Kein Bonussystem für Rezepte bei Apotheken

Tipps&Urteile Bei Behandlungsfehler muss Patient keine Nachbehandlung zulassen

Cannabis am Steuer

Kiffen und Autofahren: Führerscheinentzug erlaubt?

Nach einem Bluttest wurde einem Autofahrer die Fahrerlaubnis entzogen, da darin THC-Gehalt entdeckt wurde – der Fahrer hatte zuvor gekifft. Nachdem der Mann dagegen klagte, verlor er vor dem Bundesverwaltungsgericht. Alle Hintergründe zu diesem und weiteren Urteilen um die Frage von Drogen am Steuer. Die Erkenntnis: Wer einmal am Joint zieht, muss mit dem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen.

Bubatz legal Cannabis: Was ist erlaubt?

Verkehr Fahren ohne Fahrerlaubnis – was sind die Folgen?

Zum Verkehrsgerichtstag Verbesserungswürdig: Die MPU

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