Anwältin/Anwalt suchen!

Merkzettel

Es befinden sich noch keine Anwälte in Ihrer Merkliste.

Ehegattennotvertretungsrecht
Seit 2023: Vertre­tungsrecht in Gesund­heits­fragen

Wenn die Partnerin oder der Partner krank ist, trifft die gesunde Person alle Maßnahmen in Bezug auf die Gesund­heits­vorsorge – oder? Was für die Mehrheit der Deutschen völlig selbst­ver­ständlich klingt, ist aus rechtlicher Sicht lange nicht der Fall gewesen. Anwalt­auskunft klärt über die Rechtslage auf, die seit dem 01.01.2023 gilt.

Krankheiten
Bei Schwank­schwindel Behinder­ten­ausweis „G“ berechtigt

Wer krank oder behindert ist, braucht häufig Unterstützung. Wie diese ausfällt, hängt vom Grad der Beeinträch­tigung ab. Wichtig für Menschen mit Behinderung ist dabei, dass ihnen das Merkzeichen „G“ zuerkannt wird. Denn dann können sie bestimmte Leistungen beanspruchen. Doch wann erhält man dieses Merkzeichen?

Arbeit und Krankheit
Hepatitis als Berufs­krankheit: Kranken­schwester erhält Entschä­digung

Die Anerkennung als Berufs­krankheit ist wichtig, um bestimmte Ansprüche durchsetzen zu können. Berufs­ge­nos­sen­schaften haben meist kein Interesse daran, dies zu tun. Mitunter ist es auch strittig, und es kommt auf das Risiko des ausgeübten Berufs an. Wer als Kranken­schwester arbeitet, unterliegt aber einem erhöhten Risiko.

Mehrbedarf
Höhere Hartz IV-Leistungen bei Untergewicht

Wer „Hartz IV“ bezieht, erhält nicht immer nur den Regelsatz. Denn er kann auch einen so genannten Mehrbedarf haben und daher zusätzliche Hilfen verlangen. Dies gilt etwa bei einer Krankheit und deren Folgen.

Kinder und Gesundheit
Persönliche Assistenz für Kinder­gar­tenkind mit Erdnuss­allergie

Allergien und deren Bedeutung nehmen zu. Für Kinder mit einer schweren Allergie kann es zum Problem werden, eine Kita zu besuchen. Um das zu ermöglichen, muss das Kind unter Umständen persönlich betreut werden. Wer aber muss die Kosten dafür übernehmen?

Vorsorge
Missbrauch von Vorsor­ge­voll­machten: Wie kann man sich davor schützen?

Wer alt oder krank ist, kann oft nicht mehr selbst über sich und sein Leben bestimmen. Für solche Fälle kann man aber vorsorgen und eine Vorsor­ge­vollmacht aufsetzen. Dabei sollte man sich auch gegen einen Missbrauch der Vollmacht absichern.

Versicherte
Krankenkasse muss Arznei­mittel zur Raucher­ent­wöhnung nicht bezahlen

Ein löblicher Vorsatz, mit dem Rauchen aufzuhören. Der entwöh­nungs­willige Raucher kann auch Arznei­mittel einnehmen, die das unterstützen. Die Kranken­kassen müssen dafür allerdings nicht aufkommen. Selbst wenn es den Willen der Zuständigen dafür gibt, kann das Gesund­heits­mi­nis­terium dies untersagen.

Krankenversicherung
Unbefristete Krankschreibung - Kasse muss zahlen

Wer krankge­schrieben ist, erhält nach sechs Wochen Krankheit Krankengeld von der Kranken­ver­si­cherung. Auch wer arbeitslos ist, hat darauf Anspruch. Die Kranken­ver­si­cherung muss das Krankengeld für die gesamte Dauer der Arbeits­un­fä­higkeit zahlen. Was aber, wenn kein „Endzeitpunkt“ genannt wird?

Schadensersatzanspruch?
Kranke Adoptiv­kinder – wann haftet das Jugendamt?

Auch bei Adoptionen gilt das Famili­enrecht. Eine Adoption ist mit zahlreichen Rechts­fragen verbunden. So hat sich das Oberlan­des­gericht Frankfurt am Main mit der Frage beschäftigt, ob Adoptiv­eltern einen Schadens­er­satz­an­spruch haben, wenn sie das Jugendamt nicht ausreichend über gesund­heitliche Risiken zweier Adoptiv­kinder aufgeklärt hat.

Billigsilikon
BGH setzt Verfahren um Brustim­plantate aus

Billiges Industrie­silikon steht am Anfang des Skandals um den franzö­sischen Brustim­plantate-Hersteller Poly Implant Prothèse. 5.000 Frauen sollen allein in Deutschland betroffen sein. Mit ihren Klagen scheiterten sie bislang vor den hiesigen Gerichten, immer wieder gegen die Prüfstelle TÜV Rheinland. Der Bundes­ge­richtshof hat das Verfahren heute vorerst ausgesetzt.

Patientenrechte
Schwei­ge­pflicht: Wann Ärzte davon entbunden sind

Sie sollen bewahren, was Ihnen anvertraut wurde: Die ärztliche Verschwie­gen­heits­pflicht ist vor allem ein Tribut an den Patienten. Zuweilen kann aber auch sinnvoll oder gar notwendig sein, dieses Versprechen zu brechen. Unter welchen Umständen Ärzte Berufs­ge­heimnisse offenbaren dürfen.