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Straßen- und Wegerecht
Schnee­räumpflicht - So ist der Winter­dienst geregelt

Draußen ist Winter, Räumfahrzeuge befreien die Straßen von Schnee und Eis, doch der Gehweg vor dem Haus ist langsam nicht mehr zu erkennen - nicht immer ist dies in Deutschland der Fall, aber wenn doch? Höchste Zeit, Schippe und Streu in die Hand zu nehmen. Aber wie ist der Winter­dienst überhaupt geregelt? Wer ist in der Streupflicht? Welche Regelungen gelten für Vermieter, Mieter oder Eigentümer eines Grundstücks? Das Rechtsportal anwalt­auskunft.de klärt auf, wie der Winter­dienst in Deutschland geregelt ist, damit Sie nicht auf Glatteis geraten.

Tierschutz
Die Kastration von Haustieren: Was ist rechtens?

Jeder Tierbe­sitzer möchte für sein Tier nur das Beste. Doch manchmal stellt sich die Frage: Was ist das Beste? Darüber lässt sich streiten, vor allem wenn es um Themen wie etwa die Kastration von Haustieren geht. Diese wird zwar häufig ganz selbst­ver­ständlich an Haustieren praktiziert, doch aus tierrecht­licher Sicht kann manches dagegen sprechen.

Reisen und Urlaub
Extra-Ticket für überge­wichtige Flugpas­sagiere?

Weltweit sind immer mehr Menschen stark überge­wichtig. Das ist nicht nur ein gesund­heit­liches Problem, sondern beschäftigt auch die Reisebranche. Denn es kommt vor, dass Fluggäste sich durch überge­wichtige Sitznachbarn beengt fühlen, sich beschweren und die Kosten für ihr Flugticket von der Airline erstattet bekommen wollen. In der Vergan­genheit wollten manche Fluglinien überge­wichtige Fluggäste dazu verpflichten, zwei Plätze statt einen zu kaufen. Davon fühlten viele Überge­wichtige sich diskri­miniert.

Netzstörung
Störung im Handynetz: Haben Betroffene ein Recht auf Schadens­ersatz?

Kunden von Vodafone und Kabel Deutschland meldeten seit der vergangenen Nacht bundesweit erhebliche Störungen im Netz. Von der Panne waren zeitweise mehr als 1,8 Millionen Menschen betroffen. Muss der Netzan­bieter für seinen Ausfall mit Schadens­ersatz gerade­stehen?

Trennung und Geld
Verzicht auf Änderung des Trennungs­un­terhalts bindend

Bei einer Trennung besteht die Möglichkeit, eine Trennungs­ver­ein­barung zu treffen. Verzichtet der Unterhalts­ver­pflichtete darin ausdrücklich auf eine Änderung, trägt er das finanzielle Risiko. Er ist an den Vergleich gebunden.

Kleinge­drucktes
Preiser­hö­hungs­klausel: Wohl kein Entkommen für Sky-Kunden

In unserer Kolumne Kleinge­drucktes schreiben wir in loser Folge über kuriose oder ärgerliche Klauseln in den Allgemeinen Geschäfts­be­din­gungen von Verträgen. Dieses Mal: Der Pay-TV Sender Sky hat eine Preiser­höhung angekündigt. Dürfen Bestands­kunden deswegen außeror­dentlich kündigen? Ein Blick in die AGBs des Senders gibt die Antwort.

Tauben und Wildtiere
Welche Tiere darf man füttern?

Tierliebe schlägt sich oft darin nieder, dass die Tiere großzügig mit Nahrungs­mitteln bedacht werden. Viele Menschen füttern Vögel, einige sogar Tauben und wieder andere Rehe oder weitere Wildtiere. Doch auch wenn die meisten dabei in guter Absicht handeln dürften, tun sie den Tieren häufig nichts Gutes – und begehen eine Ordnungs­wid­rigkeit.

Hohe Absätze
Stöckel­schuhe: Bei Stolper-Unfall kein Anspruch auf Schadens­ersatz

Stöckel­schuhe und High Heels gehören meist zum perfekten Outfit. Praktisch sind sie allerdings nicht, und sie erhöhen die Stolper­gefahr. Viele Frauen nehmen das in Kauf. Das Oberlan­des­gericht Hamm hat für sie allerdings schlechte Nachrichten: Kommt es zu einem Unfall, weil die Trägerin der hohen Absätze an einer Fußmatte oder an einem anderen Hindernis hängen bleibt, hat sie keinen Anspruch auf Schadens­ersatz. Das hat das Oberlan­des­gericht (OLG) im westfä­lischen Hamm im Fall einer Klägerin aus Marl entschieden (Beschluss vom 13. April 2016, AZ: 11 U 127/15).

Einkaufen
Lebens­mittel online bestellen: Ihre Rechte im Online Supermarkt

Es klingt wie die perfekte Möglichkeit, Zeit zu sparen: Man kann seine Lebens­mittel einfach online bestellen und sich nach Hause liefern lassen. Dabei können allerdings rechtliche Fallstricke lauern. Wer Lebens­mittel im Internet kauft, sollte seine Rechte und Pflichten kennen.

BGH-Urteil
Tierarzt und Behand­lungs­fehler: Der Tierarzt ist in der Beweis­pflicht

Eine Pferde­be­sitzerin aus Bramsche hat für eine Klärung in der Rechtsprechung der Arzthaftung gesorgt. Der Bundes­ge­richtshof hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass der Tierarzt nach einem groben Behand­lungs­fehler nun in der Beweis­pflicht ist. Was bereits seit längerer Zeit in der Humanmedizin die Regel ist, gilt nun auch für Tierärzte.