Ehe & Familie

Ehegattennotvertretungsrecht

Seit 2023: Vertretungsrecht in Gesundheitsfragen

Wenn die Partnerin oder der Partner krank ist, trifft die gesunde Person alle Maßnahmen in Bezug auf die Gesundheitsvorsorge – oder? Was für die Mehrheit der Deutschen völlig selbstverständlich klingt, ist aus rechtlicher Sicht lange nicht der Fall gewesen. Anwaltauskunft klärt über die Rechtslage auf, die seit dem 01.01.2023 gilt.

Seite 22 von 28

Urteil

PID: Müssen Krankenkassen die Kosten übernehmen?

Auch Eltern mit schweren Erbkrankheiten sollen gesunde Kinder bekommen können. Das hat der Bundestag 2011 klargestellt und Gentests an Embryonen in engen Grenzen erlaubt. Die hohen Kosten für die Präimplantationsdiagnostik mussten Eltern bisher aber selbst zahlen. Ob sie das auch weiterhin müssen, hat das Bundessozialgericht heute entschieden.

Bundessozialgericht Unverheiratete: Kein Geld für künstliche Befruchtung

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Tipps&Urteile Krankenkasse: Privatversicherter muss Rechnung prüfen

Bundessozialgericht

Unverheiratete: Kein Geld für künstliche Befruchtung

Wenn es mit dem Wunschkind nicht klappt, setzen viele Eltern auf die Medizin und lassen eine künstliche Befruchtung durchführen. Dieses Verfahren zahlen die Gesetzlichen Krankenkassen anteilig - aber nur verheirateten Paaren. Das wird nach einem Urteil des Bundessozialgerichts auch so bleiben.

Urteil PID: Müssen Krankenkassen die Kosten übernehmen?

Krankenversicherungen Krankenkasse lehnt Leistung ab: Wie sollte man vorgehen?

Sozialversicherung Kasse muss Kosten für höherwertiges Hörgerät zahlen

Tierrecht-Blog

Achtung: Welpenmafia!

Gerade vor Feiertagen wie Weihnachten werden vermehrt Hundewelpen verschenkt. Doch nicht alle Händler sind seriös. Wer einen Hund kaufen und verschenken möchte, sollte einiges beachten.

Lebewesen Tierschutz und Tierrechte: Welche Rechte haben Tiere?

Tierschutz Die Kastration von Haustieren: Was ist rechtens?

Tierrecht-Blog Der Hundeführerschein - ein Überblick

Familien

Sorgerecht zurück übertragen - Einspruch vom Vater?

Es gibt Fälle, in denen beiden Elternteilen das Sorgerecht für ihr Kind entzogen wird. Unter Umständen kann dieses Sorgerecht aber auch wieder zurück übertragen werden. Entscheidet das Gericht, dass ein Elternteil das Sorgerecht wieder erhält, ist der andere Elternteil nicht befugt, dagegen Beschwerde einzulegen.

Trennung und Geld Unterhalt nach Scheidung: Was gilt rechtlich?

Scheidung Kindeswohl durch Befragung des Kindes feststellbar

Trennung und Scheidung Umgangsregelung durch das Gericht muss konkret sein

BGH-Urteil

Muss der Ex-Partner intime Fotos löschen?

Nach dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz musste nun der Bundesgerichtshof darüber entscheiden, ob eine Frau gegen ihren ehemaligen Lebensgefährten Anspruch auf vollständige Löschung intimer Fotos hat, die dieser zwar als Berufsfotograf gefertigt hat, die aber aus rein privatem Anlass stammten und die Frau in die Aufnahmen eingewilligt hatte.

Internet Sexting: Was dürfen Jugendliche verschicken?

Verbotene Intimbilder Nacktfotos im Internet und Rachepornos: Welche Rechte haben die Opfer?

Schule und Familie

Fehlender Schulbesuch gefährdet das Wohl von Kindern

Eltern müssen dafür sorgen, dass ihr Kind regelmäßig die Schule besucht. Kommen sie dieser Pflicht nicht nach, können sie zumindest teilweise das Sorgerecht verlieren. Das gilt auch, wenn ein Kind hochbegabt ist, sich auffällig verhält und „unbeschulbar" ist. Verhindert die Mutter etwa, dass das Kind begutachtet wird, droht ihr ein teilweiser Entzug des Sorgerechts.

Schüler Schule schwänzen – welche Strafen drohen?

Tipps&Urteile Kindesschutzverfahren: Begutachtung auch gegen Elternwillen

Betreuung Kinder bei Tagesmutter gesetzlich unfallversichert

Trennung und Scheidung

Umgangsregelung durch das Gericht muss konkret sein

Keine seltene Situation: Die getrennt lebenden Eltern streiten sich derart um das Umgangsrecht mit dem Kind, dass das Gericht eine Regelung treffen muss. Beide Elternteile bleiben unzufrieden und versuchen, den Umgang des anderen mit dem Kind zu erschweren. Eigentlich ein klarer Fall: Eine gerichtliche Umgangsregelung kann auch vollstreckt und durchgesetzt werden. Die Praxis zeigt aber, dass dies leider nicht immer der Fall ist.

Familien Umgangsrecht: Was gilt rechtlich?

Scheidung Kindeswohl durch Befragung des Kindes feststellbar

Trennung Kindeswohl entscheidet, wer in Ehewohnung bleibt

Ehe und Familie

Brautgabe steht nicht im Einklang mit Grundgesetz

Es widerspricht den guten Sitten, eine Morgengabe zu vereinbaren. Solche Morgengaben gelten manchmal als „Gegenleistung“ dafür, dass die Frau die „ehelichen Pflichten“ erfüllt und sollen sie im Falle einer Trennung absichern.

Kleiner Prellbock Scheidung: Trennungsschmerz versus Kindeswohl

Famlienrecht-Blog Scheidung: Selbstständigen drohen hohe Forderungen

Nach Trennung

Ex-Partner darf nur die Hälfte vom Konto abheben

Gibt es keine andere Vereinbarung, sind Ehepartner an einem gemeinsamen Konto je zur Hälfte beteiligt. Nach einer Trennung darf daher ein Ehepartner auch nur maximal die Hälfte des Kontoguthabens abheben.

Kleiner Prellbock Scheidung: Trennungsschmerz versus Kindeswohl

Famlienrecht-Blog Scheidung: Selbstständigen drohen hohe Forderungen

Scheidung

Kindeswohl durch Befragung des Kindes feststellbar

Immer wieder müssen Gerichte über die Übertragung des Sorgerechts entscheiden. Alleiniges Kriterium dabei ist das Kindeswohl. Dieses eindeutig festzustellen, ist nicht immer einfach: Die Kinder sind sehr jung, die Eltern zerstritten und andere Quellen nicht verfügbar. Häufig wird dann ein Gutachten eingeholt.

Trennung Kindeswohl entscheidet, wer in Ehewohnung bleibt

Tipps&Urteile Kindeswohl und Religionsunterricht

Kleiner Prellbock Scheidung: Trennungsschmerz versus Kindeswohl

Seite 22 von 28