Anwältin/Anwalt suchen!

Merkzettel

Es befinden sich noch keine Anwälte in Ihrer Merkliste.

Ehegattennotvertretungsrecht
Seit 2023: Vertre­tungsrecht in Gesund­heits­fragen

Wenn die Partnerin oder der Partner krank ist, trifft die gesunde Person alle Maßnahmen in Bezug auf die Gesund­heits­vorsorge – oder? Was für die Mehrheit der Deutschen völlig selbst­ver­ständlich klingt, ist aus rechtlicher Sicht lange nicht der Fall gewesen. Anwalt­auskunft klärt über die Rechtslage auf, die seit dem 01.01.2023 gilt.

Finanzieller Ausgleich
Trennung: Kein Ausgleich für Schenkung

Trennt sich ein Paar, das einen gemeinsamen Haushalt hatte, ist es meistens nicht so einfach, den gemeinsamen Besitz wieder ausein­an­der­zu­di­vi­dieren. Die Frage ist oft: Schenkung oder gemein­schafts­be­zogene Zuwendung? Bei einer Schenkung hat der jeweils andere Partner nämlich keinen Anspruch auf einen finanziellen Ausgleich.

Gesetzliche Erbfolge
Enterben: Grund für Pflicht­teils­ent­ziehung muss bewiesen werden

Streit ist meist der Grund dafür, dass ein Erblasser sein Kind enterbt. Testamen­tarisch ist das möglich. Dann bekommt das Kind jedoch immer noch den sogenannten Pflichtteil vom Erbe. Möchte der Erblasser, dass sein Kind auch diesen Pflichtteil nicht erhält, kann er dies nur unter bestimmten Voraus­set­zungen anordnen, die im Gesetz aufgeführt sind. Die Arbeits­ge­mein­schaft Erbrecht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV) berichtet über eine Entscheidung des Landge­richts (LG) Landshut.

Umgangsrecht
Trennungs­fa­milien: Umgangs­re­gelung nicht sofort veränderbar

Haben Eltern sich auf eine Umgangs­re­gelung für das gemeinsame Kind geeinigt, so hat diese zunächst einmal Bestand. Möchte ein Elternteil eine Änderung erreichen, muss er zunächst einige Zeit verstreichen lassen.

Unfall
Schüler­un­fall­ver­si­cherung auch bei Projekt­arbeit außerhalb der Schule

Ein Schüler wird auf dem Nachhauseweg von einer Schulpro­jekt­arbeit von einem Mitschüler angerempelt, stürzt und fällt auf den Kopf. Er erleidet ein schweres Schädel-Hirn-Trauma und sitzt seitdem im Rollstuhl. Die Landes­un­fallkasse Baden-Württemberg lehnte es ab, den Sturz als Arbeits­unfall anzuer­kennen. Lesen Sie hier, was das Bundes­so­zi­al­gericht in letzter Instanz dazu sagt.

Kinderfreie Zonen
Dürfen Hotels und Cafés Kindern den Zutritt verweigern?

Besonderes Marketing-Konzept oder Diskri­mi­nierung? Manche Hotels wollen nur erwachsene Gäste beherbergen und weigern sich, Kinder und Jugendliche dort übernachten zu lassen. Sind solche „kinder­freien Zonen“ in Hotels oder Cafés rechtlich eigentlich erlaubt?

Geld zurück vom Staat
Was können Eltern von der Steuer absetzen?

Deutsche müssen zwar im Vergleich mit anderen Ländern hohe Steuern zahlen, profitieren aber unter bestimmten Umständen von Steuer­ermä­ßi­gungen, die sich oft in einer Rückzahlung vom Finanzamt nieder­schlagen. Besonders Eltern können Steuer­vorteile geltend machen.

Familienrecht-Blog
DNA-Abgleich mit potentiellem Vater nicht zulässig

Das Bundes­ver­fas­sungs­gericht hat entschieden: Einen Anspruch auf einen DNA-Abgleich mit dem mutmaß­lichen Vater hat man nicht immer. Zumindest trifft dies auf eine Rentnerin zu, die einen Mann zu einem Vaterschaftstest zwingen wollte, von dem sie annimmt, dass er ihr biologischer Vater ist.

Tiere
Hundebiss­attacke: Schmer­zensgeld bei Tod eines Hundes?

Oft nehmen Hunde einen großen Stellenwert in der Familie ein, sie sind wie Famili­en­mit­glieder. Wenn nun der geliebte Hund durch den Biss eines anderen Hundes verletzt oder sogar getötet wird, belastet dies Hundehalter häufig schwer. Eindeutig ist in der Rechtsprechung geregelt, dass Hinter­bliebenen beim Verlust eines nahen Angehörigen ein Schmer­zens­geld­an­spruch zusteht. Gilt dies auch beim Tod eines Hundes?

Unehrliche Erben
Was kann man gegen Erbschleicher tun?

Die Deutschen werden älter, und damit steigt auch die Zahl der Pflege­be­dürftigen. 2030 wird es hierzulande 3,5 Millionen Menschen geben, die ihren Alltag nicht mehr alleine bewältigen können. Wer Hilfe braucht, ist von anderen abhängig, und wo Abhängigkeit ist, besteht auch das Risiko, dass diese Abhängigkeit ausgenutzt wird. In diesem Spannungsfeld finden Erbschleicher ein Eldorado, vermögende ältere Menschen sind besonders gefährdet.

Kindesunterhalt
Muss man auch dann Unterhalt zahlen, wenn das Kind Vermögen besitzt?

Ein Kind hat in der Regel Anspruch auf Unterhalt. Das gilt auch für ein erwachsenes Kind. Dieses darf etwa dann weiterhin Unterhalt beanspruchen, wenn es eine Ausbildung absolviert. Wie sieht aber die Rechtslage aus, wenn das Kind über ein eigenes Vermögen verfügt?