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Familien

Kinder­be­treuung: Muss Kommune teure Privat-Kita zahlen?

Für Eltern ist es nicht immer einfach, einen passenden Kita-Platz für ihr Kind zu finden. © Quelle: DAV

Muss die Stadt München die Kosten für eine überteuerte private Kita übernehmen? Diese Frage hat der Bayerische Verwal­tungs­ge­richtshof in einem seiner Urteile bejaht. Eine wichtige Entscheidung für Familien.

Der Bayerische Verwal­tungs­ge­richtshof hat entschieden, dass die Stadt München die Kosten für den Betreu­ungs­platz in einer teuren privaten Krippe bezahlen muss (AZ: 12 BV 15.719). 

Geklagt hatte eine junge Familie, die ihren kleinen Sohn in einer teuren, privaten Kinderkrippe angemeldet hatte - für 1380 Euro im Monat. Die Familie gab an, die zuvor von der Stadt angebotenen Plätze bei einer Tagesmutter seien entweder zu weit weg gewesen oder hätten zu kurze Betreuungszeiten gehabt. Ein angebotener Platz in einer städtischen Krippe sei zu spät gekommen. Darum forderte die Familie eine Kostenerstattung von der Stadt München. 

Kinder­be­treuung in Zahlen

Nach Angaben des Statis­ti­schen Bundes­amtes haben noch nie so viele Klein­kinder wie derzeit eine Kita besucht. Rund 721 000 Jungen und Mädchen unter drei Jahren wurden demnach im März 2016 in einer Einrichtung oder von einer Tages­mutter betreut. Im Vergleich zum Vorjahr stieg ihr Anteil um 26 000 Kinder (3,7 Prozent).

Der Bayerische Verwal­tungs­ge­richtshof urteilte nun, die Kommune müsse die Kosten für die teure Kita übernehmen. Der Platz in der Kita habe zwar Luxus-Angebote umfasst, dafür könne die Familie aber nichts – sie habe keine Alter­native gehabt.

In seinem Urteil stellte der Verwal­tungs­ge­richtshof auch fest, dass der Kinder­be­treu­ungs­platz vom Wohnsitz des Kindes aus „in vertret­barer Zeit“ erreicht werden müsse. Welche Entfernung zwischen Wohnort und Tagesstätte noch zumutbar ist, ließe sich aber nicht generell festlegen. Vielmehr seien einer­seits die Zumut­barkeit für das Kind selbst und anderer­seits auch der Zeitaufwand für den beglei­tenden Elternteil zu berücksich­tigen. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Themas hat der Verwal­tungs­ge­richtshof die Revision vor dem Bundes­ver­wal­tungs­ge­richtshof in Leipzig zugelassen (AZ: 12 BV 15.719).

Themen
Betreuung Familie Kinder Kinderbetreuung

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