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Familienrecht

Betreu­ungs­un­terhalt: Verlängerung bei Pflege eines kranken Kindes?

Erhöhter Förderbedarf wegen eines kranken Kinds kann Erwerbsobliegenheit mindern. © Quelle: venerala/fotolia.de

Grundsätzlich muss der betreuende Elternteil mit zuneh­mendem Alter des Kindes für seinen Unterhalt selbst sorgen. Eingebürgert hat sich ein Alter ab drei Jahren, ab dem der betreuende Elternteil verstärkt arbeiten gehen muss. Was ist aber, wenn sich ein erhöhter Förderbedarf des Kindes wegen Krankheit und Behin­derung ergibt?

Ein erhöhter Förderbedarf wegen eines kranken Kinds kann die Erwerb­sob­lie­genheit des betreu­enden Eltern­teils mindern - auch dann, wenn das Kind älter wird und es Betreu­ungsmöglich­keiten gibt. Die Arbeits­ge­mein­schaft Famili­en­recht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV) infor­miert über eine Entscheidung des Oberlan­des­ge­richts Hamm vom 2. Juni 2016 (AZ: 6 WF 19/16).

Verminderte Erwerbsobliegenheit bei erhöhtem Förderbedarf

Die Mutter betreut den im Jahr 2000 geborenen Sohn bei sich. Das Kind leidet unter Autismus, Neuro­der­mitis und weiteren Erkran­kungen. Die Mutter selbst geht 16 Stunden pro Woche arbeiten und erhält vom Vater einen nache­he­lichen Unterhalt in Höhe von 591 Euro monatlich (Betreu­ungs­un­terhalt).

Das Kind geht in die Schule und wird dort an 36 Stunden pro Woche betreut. Das Kind geht allein zur Schule und kann etwa zwei Stunden allein zu Hause sein. Auch spielt der Junge eine Stunde Tennis pro Woche. Darüber hinaus geht das Kind in ein Autis­mus­zentrum zur Therapie.

Deshalb meinte der Vater, keinen Betreu­ungs­un­terhalt mehr zahlen zu müssen. Angesichts dieser Fremd­be­treuung des Kinds könne die Frau in Vollzeit arbeiten.

Verlängert sich der Betreuungsunterhalt bei einem behinderten Kind?

Das Gericht stellte fest, dass die Mutter weiterhin einen Anspruch auf Betreu­ungs­un­terhalt habe. Trotz der Fremd­be­treu­ungsmöglich­keiten müsse sie nicht in Vollzeit arbeiten.

Zur Begründung führten die Richter einen erhöhten Förderbedarf des Kinds an. Dabei berücksich­tigten sie mit 5,5 Wochen­stunden die alle zwei Wochen statt­fin­dende Therapie im Autis­mus­zentrum. In diesem Rahmen spielt das Kind wöchentlich eine Stunde Tennis.

Auch müsse die Mutter mehr Zeit mit dem Kind verbringen, da es krank­heits­be­dingt über keinerlei Sozial­kon­takte verfüge. Das Gericht hielt einen Mehraufwand von 90 Minuten an einem Werktag für realis­tisch. Hinzu kämen die Zeiten, die die Mutter für Absprache mit Lehrern in der Schule und Mitar­beitern im Autis­mus­zentrum benötige. Insgesamt kam das Gericht auf eine wöchent­liche Belastung von 13,5 Stunden.

Getrennte Familien: Unterhaltszahlungen regelmäßig überprüfen

Dieser Zeitaufwand übersteige bereits ein Drittel einer Vollzeitstelle. Daher sei der Mutter eine über eine Zwei-Drittel-Stelle hinausgehende Erwerbstätigkeit nicht zumutbar. Der Vater musste weiterhin Betreuungsunterhalt zahlen. Auf der Grundlage des möglichen Einkommens der Mutter künftig noch 470 Euro. Es lohnt  sich für beide Seiten, den Unterhaltsanspruch regelmäßig überprüfen zu lassen. Familien-Rechtsanwälte in der Nähe finden Sie in in der Anwaltssuche

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Arbeit Betreuung Betreuungsgeld Kinder Unterhalt

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