Strafrecht & Polizei

Selbstverteidigung

Selbstverteidigung – Was ist erlaubt?

Hoffentlich gerät man nie in die Lage, sich gegen Angreifer verteidigen zu müssen. Sollte es doch einmal dazu kommen, stellt sich die Frage, welches Mittel zur Selbstverteidigung geeignet ist. Wie sieht die Rechtslage aus? Was ist legal, wenn Notwehr ausgeübt wird? Ob Pfefferspray, Messer oder Elektroschocker – im Folgenden werden die wichtigsten Begriffe sowie erlaubte und illegale Methoden zur Selbstverteidigung erläutert.

Ziviler Ungehorsam Klima Kleber: Rechte und Grenzen zivilen Ungehorsams

Selbstverteidigung Ist es erlaubt, Pfefferspray dabeizuhaben?

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Beim Umzug beachten

Neues Meldegesetz: Vermieter muss Umzug bestätigen

Wer umzieht muss sich innerhalb von zwei Wochen am neuen Wohnort anmelden, andernfalls droht ein Bußgeld – das dürfte jedem bekannt sein. Seit dem 1. November gelten allerdings strengere Regeln. Dann tritt ein neues bundesweites Meldegesetz in Kraft.

Kinderreisepass Ausweispflicht für Kinder & Babys bei Auslandsreisen

Weniger Bürokratie Städte-Umzug: Autokennzeichen-Mitnahme jetzt möglich

Haft

Langzeitbesuch in der JVA: Wem ist das erlaubt?

Wer eine Haftstrafe verbüßen muss, wird für lange Zeit von seinem sozialen Umfeld getrennt. Das kann in manchen Fällen berechtigt sein – die Beziehung zum (Ehe)partner und zur Familie spielt für die Resozialisierung nach der Haft jedoch eine wichtige Rolle. Um es den Inhaftierten zu ermöglichen, ihre Beziehung auch während der Haftzeit weiterzuführen, sieht der Strafvollzug gewisse Möglichkeiten vor. Eine davon: Der Langzeitbesuch, auch Intimbesuch genannt.

U-Haft Welche Rechte gelten für Verdächtige in Untersuchungshaft?

Urteile Gefangene haben Recht auf frische Luft & Wäsche

Europäische Union Gleiche Rechte für Verdächtige in Europa

Echt Recht?

Dürfen Polizisten im Einsatz die Hand von Zivilisten schütteln?

Polizistinnen und Polizisten sei es verboten, im Einsatz die Hände anderer zu schütteln – hörte einer unser Leser neulich. Aber ob das stimmt? Wir haben die Antwort.

Polizeikontrolle Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle?

Versammlungsrecht Polizei und Protest: Die Rechte von Demonstranten

Autofahrer Polizeikontrolle: Das sind Ihre Rechte

Gefährliche Vierbeiner

Wann dürfen Polizisten Tiere töten?

Es kann aggressive Hunde treffen oder ausgebrochene Zootiere – immer wieder werden Tiere von Polizisten getötet. In der Regel gehen Tierschützer dann auf die Barrikaden, die Polizei begründet die tödlichen Schüsse mit Sicherheitsaspekten. Immer steht die Frage im Mittelpunkt: Wann darf ein Polizist eigentlich seine Waffe gegen ein Tier richten?

Haustiere Fragen rund um den Hund

Polizeikontrolle Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle?

Sommerplage Darf man Wespen oder Bienen töten?

Haft

Gefängnisinsassen: Recht auf Entschädigung bei zu kleiner Zelle

Strafhäftlinge im Gefängnis haben ein Recht auf menschenwürdige Unterbringung – eine Zelle von nur fünf Quadratmetern Bodenfläche verletzte dieses Recht, entschied das Bundesverfassungsgericht am 14. Juli 2015 (AZ: 1 BvR 1127/14).

U-Haft Welche Rechte gelten für Verdächtige in Untersuchungshaft?

Urteile Gefangene haben Recht auf frische Luft & Wäsche

Tipps&Urteile Brillen und Zahnersatz für U-Häftlinge

U-Haft

Welche Rechte gelten für Verdächtige in Untersuchungshaft?

Die Untersuchungshaft beginnt dort, wo die meisten Krimis aufhören: Der Verdächtige wird von der Polizei verhaftet. Was folgt, ist eher selten Gegenstand von Kriminalromanen. Für Untersuchungshäftlinge gelten deutlich strengere Regeln als für Verurteilte in Strafhaft. Wir erklären, welche Rechte Menschen in Untersuchungshaft genießen.

Urteile Gefangene haben Recht auf frische Luft & Wäsche

Harte Strafen drohen Strafzettel nicht bezahlt: von Bußgeld bis Knast

Haftbedingungen Der Fall Middelhoff: Schlafentzug in Haft legitim?

Arbeitslos

Hartz-IV-Empfänger: Anwalt finden immer schwieriger?

Es versteht sich von selbst: Wer vor Gericht zieht, braucht einen guten, motivierten Anwalt, und dieser hat Anspruch auf ein Honorar. Anwälte, die Empfänger von Hartz IV vor Gericht vertreten, müssen jedoch immer häufiger auf ihres verzichten. Der Grund: Gewinnt der Arbeitslose den Prozess gegen das Jobcenter, muss dieses ihm zwar die Kosten erstatten. Hat der Arbeitslose jedoch Schulden beim Jobcenter, verrechnen die Jobcenter häufig die beiden Summen. Der Anwalt geht dann leer aus. Das ist nicht nur unrechtmäßig – es kann für Arbeitslose langfristig verheerende Folgen haben.

Staatliche Hilfen Hartz IV: Was kann man gegen falsche Bescheide tun?

Bedürftige Hartz-4-Zuverdienst: Wie hoch darf er sein?

Diskussion Verdienen ‚Hartz IV Anwälte' zu viel Geld?

Strafen

Kreative Urteile: Welche Möglichkeiten haben Richter?

Sie müssen sich mit Schildern an die Straße stellen, Särge in der Wohnung platzieren oder sich von ihren Opfern bestehlen lassen – Straftäter in den USA werden hin und wieder zu für europäisches Verständnis unkonventionellen Strafen verurteilt. Richter geben ihnen damit teilweise die Möglichkeit, einer Haftstrafe zu entgehen beziehungsweise diese zu reduzieren. Auch hierzulande haben Richter einen gewissen Freiraum, wenn es um das Strafmaß geht. Sind solche unkonventionellen Strafen auch in Deutschland möglich?

Scheidung Wann müssen Richter Kinder anhören?

Harte Strafen drohen Strafzettel nicht bezahlt: von Bußgeld bis Knast

Ausländerrecht Keine Einbürgerung trotz Erlass einer Jugendstrafe

Verträge

Darf man Vertragsverhandlungen heimlich aufzeichnen?

Wer eine Wohnung, einen Job oder ein neues Auto haben oder erwerben möchte, muss häufig darum verhandeln. Doch darf man über diese Verhandlungen mit anderen sprechen? Darf man sie sogar mitschneiden?

Jobcenter Hartz IV: Verstößt Datenabgleich gegen Grundrechte?

Haftbedingungen

Der Fall Middelhoff: Schlafentzug in Haft legitim?

In der Untersuchungshaft gilt es, Beschuldigte eines Strafverfahrens sicher zu verwahren. Inwieweit deshalb ständige Zellkontrollen legitim sind, wie sie jüngst von den Anwälten des Ex-Arcandor-Chefs Thomas Middelhoff beanstandet wurden – ein Interview mit dem Strafrechtler Dr. Dirk Lammer.

Arbeit beim FC Bayern Gefängnisfreie Tage: Was Hoeneß als Freigänger darf

Wohl über 20 Millionen Hoeneß-Prozess: Führt Geständnis zu mildem Urteil?

Vermeidungsstrategien Steuerbetrug muss nicht vor Gericht landen

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