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Straftat
Was droht bei einer Urkundenfälschung?

Urkundenfälschung hat viele Gesichter: Ein per Handab­druck weiter­ge­ge­bener Stempel vor der Nacht im Club, die gefälschte Unter­schrift der Eltern auf der Entschul­digung für die Schule, das gegen den Willen des Erblassers veränderte Testament. Auf jedes dieser Szenarien droht immer ein Tête-à-Tête mit den Straf­ver­fol­gungsbehörden.

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Vorläufige Festnahme
Polizei­ge­wahrsam: Welche Rechte haben Polizisten und Verhaftete?

Es genügt, wenn jemand einem gesuchten Straftäter ähnlich sieht oder stark alkoho­li­siert auf der Straße unterwegs ist: Polizisten haben dann das Recht, die betref­fende Person in Gewahrsam zu nehmen bezie­hungs­weise vorläufig festzu­nehmen. Das heißt jedoch noch lange nicht, dass es wirklich zu einem Prozess kommt oder eine Strafe droht. Dennoch: Wer in Gewahrsam genommen wird, sollte seine Rechte kennen.

Beim Umzug beachten
Neues Melde­gesetz: Vermieter muss Umzug bestätigen

Wer umzieht muss sich innerhalb von zwei Wochen am neuen Wohnort anmelden, andern­falls droht ein Bußgeld – das dürfte jedem bekannt sein. Seit dem 1. November gelten aller­dings strengere Regeln. Dann tritt ein neues bundes­weites Melde­gesetz in Kraft.

Haft
Langzeit­besuch in der JVA: Wem ist das erlaubt?

Wer eine Haftstrafe verbüßen muss, wird für lange Zeit von seinem sozialen Umfeld getrennt. Das kann in manchen Fällen berechtigt sein – die Beziehung zum (Ehe)partner und zur Familie spielt für die Resozia­li­sierung nach der Haft jedoch eine wichtige Rolle. Um es den Inhaf­tierten zu ermöglichen, ihre Beziehung auch während der Haftzeit weiterzuführen, sieht der Straf­vollzug gewisse Möglich­keiten vor. Eine davon: Der Langzeit­besuch, auch Intim­besuch genannt.

Gefährliche Vierbeiner
Wann dürfen Polizisten Tiere töten?

Es kann aggressive Hunde treffen oder ausge­bro­chene Zootiere – immer wieder werden Tiere von Polizisten getötet. In der Regel gehen Tierschützer dann auf die Barri­kaden, die Polizei begründet die tödlichen Schüsse mit Sicher­heits­a­spekten. Immer steht die Frage im Mittel­punkt: Wann darf ein Polizist eigentlich seine Waffe gegen ein Tier richten?

Haft
Gefängnis­in­sassen: Recht auf Entschädigung bei zu kleiner Zelle

Strafhäftlinge im Gefängnis haben ein Recht auf menschenwürdige Unter­bringung – eine Zelle von nur fünf Quadrat­metern Bodenfläche verletzte dieses Recht, entschied das Bundes­ver­fas­sungs­ge­richt am 14. Juli 2015 (AZ: 1 BvR 1127/14).

Aktuelle Diskussion
Wann ermittelt der Staats­schutz?

In den Medien­be­richten über die sogenannte Flüchtlings­frage und die Reaktionen mancher Teile der Bevölkerung taucht immer öfter ein Satz auf: „Der Staats­schutz ermittelt.“ Staats­schutz? Der Begriff weckt bei einigen Erinne­rungen an dunkle Zeiten der deutschen Geschichte. Auch wenn manch einer einzelne Teile Deutsch­lands derzeit wieder als dunkel bezeichnet – der Staats­schutz erfüllt heute eine wichtige Funktion nicht nur in Presse­be­richten, sondern auch im Rechts­staat. Was genau macht der Staats­schutz und wann tritt er in Aktion?

U-Haft
Welche Rechte gelten für Verdächtige in Unter­su­chungshaft?

Die Unter­su­chungshaft beginnt dort, wo die meisten Krimis aufhören: Der Verdächtige wird von der Polizei verhaftet. Was folgt, ist eher selten Gegen­stand von Krimi­nal­ro­manen. Für Unter­su­chungshäftlinge gelten deutlich strengere Regeln als für Verur­teilte in Strafhaft. Wir erklären, welche Rechte Menschen in Unter­su­chungshaft genießen.

Arbeitslos
Hartz-IV-Empfänger: Anwalt finden immer schwie­riger?

Es versteht sich von selbst: Wer vor Gericht zieht, braucht einen guten, motivierten Anwalt, und dieser hat Anspruch auf ein Honorar. Anwälte, die Empfänger von Hartz IV vor Gericht vertreten, müssen jedoch immer häufiger auf ihres verzichten. Der Grund: Gewinnt der Arbeitslose den Prozess gegen das Jobcenter, muss dieses ihm zwar die Kosten erstatten. Hat der Arbeitslose jedoch Schulden beim Jobcenter, verrechnen die Jobcenter häufig die beiden Summen. Der Anwalt geht dann leer aus. Das ist nicht nur unrechtmäßig – es kann für Arbeitslose langfristig verhee­rende Folgen haben.

Strafen
Kreative Urteile: Welche Möglich­keiten haben Richter?

Sie müssen sich mit Schildern an die Straße stellen, Särge in der Wohnung platzieren oder sich von ihren Opfern bestehlen lassen – Straftäter in den USA werden hin und wieder zu für europäisches Verständnis unkon­ven­tio­nellen Strafen verur­teilt. Richter geben ihnen damit teilweise die Möglichkeit, einer Haftstrafe zu entgehen bezie­hungs­weise diese zu reduzieren. Auch hierzu­lande haben Richter einen gewissen Freiraum, wenn es um das Strafmaß geht. Sind solche unkon­ven­tio­nellen Strafen auch in Deutschland möglich?

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