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Ist Rosen­montag ein Feiertag?

Feiernde Menschen machen noch keinen Feiertag. © Quelle: Ning/ corbisimages.com

Lautes Gesinge in den Straßen, kostümierte Menschen überall: Rosen­montag ist der wichtigste Tag der Karne­vals­saison. Ein Feiertag ist er aller­dings nirgends in Deutschland – für manche Schüler und Arbeit­nehmer aber so etwas ähnliches.

Für viele Menschen in Mainz, Köln oder Düsseldorf ist Rosenmontag der wichtigste Tag des Jahres; ganz sicher ist es der zentrale einer jeden Karnevalssaison: nachts wird getanzt, gesungen und gelacht, tagsüber rollen die Umzugswagen durch die Städte. Zehntauende Menschen stehen am Straßenrand, klein wie groß, jung wie alt. Unwissende Beobachter aus karnevalsfernen Bundesländern wittern Ungerechtigkeit – während sie arbeiten müssen, scheint andernorts frei zu sein. Dabei ist Rosenmontag nirgendwo in Deutschland ein gesetzlicher Feiertag.

Andere Begriffe beschreiben die Regelungen hier besser: Brauch­tumstag etwa, Observanz oder die betrieb­liche Übung.

Rosenmontag: Verpflichtung zur Freistellung gibt es nicht

Ein Brauch ist eine innerhalb einer festen sozialen Gemein­schaft erwachsene Gewohnheit. Tatsächlich steht man an Rosen­montag in den Karne­vals­hoch­burgen mitunter vor geschlos­senen Geschäften – und Schulen. Gerade den jungen Jecken wollen viele Schul­leiter das fröhliche Kamel­le­fangen nicht verwehren. Der freie Tag wird dann an anderer Stelle abgeknöpft.

Ein anderer, verwandter Begriff, der in diesem Zusam­menhang immer wieder auftaucht, ist die Observanz. Sie ist ein spezi­elles Gewohn­heits­recht, das im Allge­meinen ein ungeschrie­benes Recht ist, das durch längere Übung im Laufe der Zeit als verbind­liche Rechtsnorm entsteht.

„Bei der Observanz handelt es sich um ein örtlich begrenztes Gewohn­heits­recht, also etwa einer Gemeinde oder Stadt wie Köln“, erklärt Rechts­anwalt Swen Walen­towski, Sprecher der Deutschen Anwaltaus­kunft. Bei Gerichts­ver­hand­lungen brauchen Richter die womöglich zugrun­de­lie­gende Observanz nicht zu kennen, aber sie müssen sie von Amts wegen ermitteln, also auch ohne den Antrag eines Betrof­fenen oder unabhängig.

Doch birgt auch die Observanz keine Verpflichtung zur Freistellung durch den Arbeit­geber. Rechts­anwalt Walen­towski: „Es gelten am Rosen­montag die gleichen Voraus­set­zungen zur Gewährung von Urlaub, wie an allen anderen Tagen.“ Im Bundes­ur­laubs­gesetz heißt es hierzu: Wenn keine „dringenden betrieb­lichen Belange oder Urlaubswünsche anderer Arbeit­nehmer, die unter sozialen Gesichts­punkten den Vorrang verdienen, entge­gen­stehen“, muss der Urlaubs­antrag gewährt werden (§7, 1 BurlG). Aller­dings sollten Arbeit­nehmer im Falle einer Verwei­gerung des Urlaubs nicht mit Arbeitsunfähigkeit am besagten Tag drohen – denn das kann ein Grund für eine fristlose Kündigung sein, wie das Bundes­ar­beits­ge­richt im Jahr 2009 entschied (AZ.: 2 AZR 251/07).

Betriebliche Übung: Chance der Arbeitnehmer

Ein Anspruch auf Befreiung von der Arbeitspflicht kann aber dennoch bestehen – wenn die sogenannte betriebliche Übung greift.

„Eine betrieb­liche Übung tritt dann ein, wenn durch die Wieder­holung bestimmter Leistungen durch den Arbeit­geber der Arbeit­nehmer Rechts­ansprüche auf diese Leistungen begründet kann“, so Swen Walen­towski von der Deutschen Anwaltaus­kunft. Das kann etwa für die Zahlung von Weihnachtsgeld gelten, aber auch bezüglich des Urlaubs­an­spruchs, wie er verteilt und angemeldet werden muss.

Wenn der Arbeit­geber an Rosen­montag drei Jahre in Folge vorbe­haltlos eine Arbeits­be­freiung unter Fortzahlung der Vergütung gewährt hat, dann kann der Arbeit­nehmer mitunter diesen Tag auch dann einfordern, wenn der Arbeit­geber eine Befreiung untersagt. So entschied das Landes­ar­beits­ge­richt Düsseldorf bereits vor zehn Jahren (AZ.: 17 Sa 584/93).

Tarifverträge als Königslösung

Für einige Arbeit­nehmer bedarf es aller­dings weder der Kulanz des Chefs, noch anstren­gender Ausein­an­der­set­zungen, gegebe­nen­falls sogar vor Gericht. Denn in einigen Tarif­verträgen oder Betriebs­ver­ein­ba­rungen existieren Festschrei­bungen, dass der Rosen­montag ein arbeits­freier Tag ist. Inwiefern er dennoch vom Jahres­urlaub abgeht, ist von Fall zu Fall verschieden. So steht in etwaigen Verein­ba­rungen beispiels­weise, dass einem Urlaubs­antrag an Rosen­montag grundsätzlich zu entsprechen ist, oder aber nur ein halber Urlaubstag genommen werden muss.

Größere Strei­tig­keiten rund um diese Frage sind an Rhein und Main aber selten. Und so können die Jecken in aller Regel einem ihrer Grundsätze auch in dieser Frage vertrauen: „Et hätt noch emmer joot jejange“.

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Arbeitnehmer Karneval

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