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Datenschutz
DSGVO: Was Sie über den neuen Daten­schutz wissen müssen

Die Europäische Daten­schutz-Grund­ver­ordnung, kurz DSGVO, tritt im Mai 2018 endgültig Kraft. Besonders für Unter­nehmen bringt sie zahlreiche Änderungen mit sich. Aber was muss von den Daten­schutz­be­auf­tragten umgesetzt werden, bevor Bußgelder drohen? Für wen ist die neue DSGVO überhaupt relevant? Das Recht­sportal Anwaltaus­kunft.de beant­worten die fünf wichtigsten Fragen rund um die Daten­schutz­reform des Europäischen Parla­ments. Der Entwurf dafür kam von der EU-Kommission.

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Soziale Leistungen
Hartz 4: Wer hat Anspruch?

Im Januar 2005 trat die Arbeits­mark­treform Hartz IV in Kraft. Auch zehn Jahre danach sind ihre Folgen für Betroffene und den Arbeits­markt in Deutschland umstritten. Die Deutsche Anwaltaus­kunft startet heute ihre Serie über Hartz IV und zeigt in dieser Folge, wer Hartz IV bekommen darf.

Soziale Leistungen
Hartz-4-Vermögen: Wie viel darf man haben?

Nur wer finan­ziell bedürftig ist, hat Anspruch auf Hartz 4 oder Grund­si­cherung für Arbeit­su­chende, so der offizielle Name dieser staat­lichen Hilfe. Doch auch Hartz-4-Empfänger dürfen Vermögen besitzen, zumindest in gewissen Grenzen. Wir zeigen, wo diese Grenzen liegen und wie hoch das Vermögen eines Hartz-IV-Empfängers sein darf.

Ist Rosen­montag ein Feiertag?

Lautes Gesinge in den Straßen, kostümierte Menschen überall: Rosen­montag ist der wichtigste Tag der Karne­vals­saison. Ein Feiertag ist er aller­dings nirgends in Deutschland – für manche Schüler und Arbeit­nehmer aber so etwas ähnliches.

Faktencheck
Ist Deutschland eine GmbH?

Ist Deutschland in Wahrheit nur eine Firma und sind die Bundesbürger bloß Angestellte? In den sozialen Medien wird vor allem unter den sogenannten Reichsbürgern diese Theorie immer häufiger vertreten. anwaltaus­kunft.de hat die Legende von der Deutschland GmbH einem Fakten­check unter­zogen.

Namensänderung
Wann kann ich meinen Namen ändern?

Es kann der Vorname, der Nachname oder die Kombi­nation aus beidem sein: Nicht jeder ist mit seinem Namen zufrieden, viele würden gerne anders heißen. Für manche Menschen wird der eigene Name so sehr zur Belastung, dass sie ihn ändern lassen möchten. Die Deutsche Anwaltaus­kunft erklärt, unter welchen Voraus­set­zungen das möglich ist.

Kontrolle von Personen?
Aufgaben und Rechte: Was das Ordnungsamt darf

In Innenstädten sind sie vor allem als Knöllchen­schreiber bekannt: Mitar­beiter von Ordnungsämtern haben aller­dings weit mehr Rechte. Was sie dürfen und was nicht – und wie sich das vom Aufga­ben­be­reich der Polizei unter­scheidet: eine Übersicht der Deutschen Anwaltaus­kunft.

Gerichtsvollzieher
Rundfunk­beitrag nicht gezahlt: Rechte von Vollstre­ckungsbehörden

Wer den Rundfunk­beitrag nicht zahlt, muss mit platten Reifen am eigenen Auto rechnen. Was vielleicht wie ein Scherz klingt, passiert ist Deutschland nicht selten – kommunale Beamte agieren im Auftrag ihrer Kommune und montieren sogenannte „Ventilwächter“. Die Deutsche Anwaltaus­kunft erklärt die Hintergründe und wie man sich dagegen wehren kann.

Öffentlich-Recht­liche
Ist der Rundfunk­beitrag rechtmäßig?

Im Fall des Rundfunk­bei­trags gibt es inter­essante juris­tische Entwick­lungen: Das Bundes­ver­wal­tungs­ge­richt hat mit einem neuen Urteil den grundsätzlichen Pflicht­beitrag in Frage gestellt und damit für Hoteliers in ganz bestimmten Fällen eine Ausnahme geschaffen. Könnte damit auch die allge­meine Beitrags­pflicht ins Wanken geraten?

Bedürftige
Hartz 4: Wie viel darf man dazuver­dienen?

Viele Menschen, die Hartz IV beziehen, arbeiten – entweder in einem Mini-Job oder sie gehen Gelegen­heits- und Nebenjobs nach. Hartz IV erhalten aber auch sogenannte Aufstocker. Das sind Arbeit­nehmer, die in Vollzeit arbeiten, deren Löhne oder Gehälter aber so gering sind, dass sie davon allein nicht leben können. Für das Arbeiten neben dem Hartz-IV-Bezug gibt es aber finan­zielle Grenzen. Wir zeigen, wie viel man neben Hartz IV verdienen darf.

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