Panorama

Echt Recht?

Sind zugeschneite Verkehrsschilder trotzdem gültig?

„Das Schild konnte ich gar nicht erkennen!“ – haben Verkehrssünder mit dieser Ausrede eine Chance? Rechtsanwalt Swen Walentowski klärt die Frage unseres Lesers Ron K.

Echt recht? Wann ist ein Tempolimit bei Nässe gültig?

Echt Recht?! Wie verbindlich ist eine Tischreservierung?

Echt Recht? Muss man falsch überwiesenes Geld immer zurückgeben?

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Festival

Abbruch von Rock am Ring: Besucher dürfen ihr Geld zurückverlangen

Am vergangenen Wochenende wurde eines der größten Musikfestivals Deutschlands nach starken Unwettern abgebrochen. Können die geprellten Besucher jetzt ihr Geld zurückverlangen? Der Veranstalter verneint das bisher, doch unsere Rechtsexperten widersprechen: Der Ticketpreis darf teilweise zurückverlangt werden.

Verträge Wann ist ein mündlicher Vertrag gültig?

Kleingedrucktes Preiserhöhungsklausel: Wohl kein Entkommen für Sky-Kunden

Verbraucherrichtlinie Online-Shopping: Retouren können teurer werden

Musik

Sampling von Musikstücken: Was ist erlaubt?

Wo hört Kunstfreiheit auf und wo fängt Diebstahl an – mit dieser Frage hat sich das Bundesverfassungsgericht kürzlich beschäftigt. Konkret ging es um das sogenannte Sampling. Darunter versteht man die Verarbeitung von Klängen aus bestehenden Tonquellen in einem neuen Musikstück. Die Richter in Karlsruhe stellten sich auf Seite der Kunstfreiheit – und entschieden zugunsten des Sampling.

Politik Musik im Wahlkampf: Erlaubnis des Künstlers notwendig?

Datenaustausch Über Dropbox Musik tauschen nicht stets illegal

Kleingedrucktes

Preiserhöhungsklausel: Wohl kein Entkommen für Sky-Kunden

In unserer Kolumne Kleingedrucktes schreiben wir in loser Folge über kuriose oder ärgerliche Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Verträgen. Dieses Mal: Der Pay-TV Sender Sky hat eine Preiserhöhung angekündigt. Dürfen Bestandskunden deswegen außerordentlich kündigen? Ein Blick in die AGBs des Senders gibt die Antwort.

Kleingedrucktes Plädoyer für die Lupe

Kleingedrucktes Verbraucher – nehmt euch Zeit!

Ernährung

Foodora, Deliveroo & Co.: Die Rechtslage bei den neuen Lieferdiensten

Deliveroo, Take Eat Easy oder Foodora – Lieferdienste mit neuem Konzept werden in deutschen Großstädten immer beliebter. Die Anbieter sehen sich als Vermittler zwischen Restaurant und Kunden. Aber wer ist eigentlich genau für die korrekte Lieferung verantwortlich? Die Deutsche Anwaltauskunft erläutert, worauf Kunden von Lieferdiensten achten sollten.

Meinungen Gastro-Bewertungen: Was dürfen Kritiker schreiben?

Echt Recht?! Wie verbindlich ist eine Tischreservierung?

Verträge Wann ist ein mündlicher Vertrag gültig?

Lebewesen

Tierschutz und Tierrechte: Welche Rechte haben Tiere?

Tiere galten juristisch gesehen lange Zeit als „Gegenstände“, doch diese Zeiten sind vorbei. Seit 2002 nennt das Grundgesetz den Tierschutz als Staatsziel. Doch was bedeutet das für Tiere und welche Rechte leiten sich für sie daraus ab?

Sommerplage Darf man Wespen oder Bienen töten?

Jagdrecht Wildschäden: Wer muss dafür zahlen?

Getrennte Wege gehen Scheidung: Wer bekommt den Hund?

Religionsgemeinschaft

Spaghettimonster-Kirche: Nudelmesse darf nicht beworben werden

Der Verein „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ darf auch in

Zukunft im brandenburgischen Templin nicht mit Schildern für seine „Nudelmesse“ werben. Für das OLG Brandenburg ist der satirische Verein keine Religionsgemeinschaft. Die Pastafaris wollen weiterkämpfen.

Urteil Kirchliche Einrichtungen dürfen Kopftuch verbieten

Gleichstellungsfrage Kirchlicher Arbeitgeber: Konfession als Pflicht?

Trennungsfamilien Wenn Eltern über die Religion der Kinder streiten

Urheberrecht

„Wir sind das Volk!“ ab jetzt markenrechtlich geschützt

Die Partei AfD und die Pegida-Vereinigung haben ihn wieder populär gemacht, doch wer in Zukunft „Wir sind das Volk!“ ruft, muss aufpassen. Der Spruch ist seit letzter Woche markenrechtlich geschützt. Wir klären die Hintergründe und zeigen auf, wie man rechtlich auf der sicheren Seite bleibt.

Namensänderung

Kind muss nicht Namen des kriminellen Vaters tragen

Manchmal kann auch ein Name zur Belastung werden. Wird ein Elternteil kriminell, kann eine Namensänderung gerechtfertigt sein, um das Wohl des Kindes zu schützen.

Heiraten Welchen Namen kann man bei der Hochzeit wählen?

Leben zu zweit Vom Namen bis zur Rente: Was sich nach der Hochzeit alles ändert

Tipps&Urteile Vornamen von Kindern dürfen nicht lächerlich klingen

Treffer am Auge

Kein Schmerzensgeld für Rollenspiel-Verletzung

Zwei tapfere Ritter wollen einem hinterhältigen Räuber das Handwerk legen. Auf einem Waldweg kommt es zum Kampf, die Gegner zücken Schwerter und Keulen. Was wie eine Geschichte aus dem Mittelalter klingt, endete in Wirklichkeit vor kurzem vor dem Landgericht Osnabrück

Tipps&Urteile Schmerzensgeld nach Biss in den Zeh einer Kellnerin

Schule Schmerzensgeld bei Prügelei unter Schülern

Tipps&Urteile Kollege am Auge verletzt – 25.000 Euro Schmerzensgeld

Verfassungsbeschwerde

Verfassungsrichter bestätigen Verbot von Sex mit Tieren

Zwei Sodomiten, die sich gegen das Verbot von Sex mit Tieren wehren, sind mit einer Verfassungsklage in Karlsruhe gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm die Beschwerde gar nicht erst zur Entscheidung an, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde.

Haustiere Fragen rund um den Hund

Das sagen die Gerichte Was dürfen Hunde? Wichtige Urteile in der Übersicht

Tipps&Urteile Ständiger Besuch von Nachbarskatze kann Mietminderung rechtfertigen

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