Migration

Wie kann man nach Deutschland einwandern?

Einwanderung nach Deutschland - zumindest für hochqualifizierte Migranten ist das schon jetzt problemlos möglich.
Einwanderung nach Deutschland - zumindest für hochqualifizierte Migranten ist das schon jetzt problemlos möglich.

Quelle: defotoberg/panthermedia

Ist Deutschland ein Einwanderungsland? Diese Frage war hierzulande lange umstritten. Erst seit Kurzem, oft erst angesichts der hierher kommenden Asylsuchenden, beginnen viele Menschen, die Bundesrepublik als Einwanderungsland wahrzunehmen.

Diese späte Einsicht erstaunt, denn immerhin leben hierzulande mindestens 16 Millionen Menschen mit einem Migrationshintergrund. Sie sind entweder in den letzten Jahrzehnten selbst eingewandert oder stammen von Migranten ab.

Viele dieser Migranten sind mit den beiden bisher größten Einwanderungsschüben der letzten Jahrzehnte nach Deutschland gekommen: So wanderten nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges besonders Spätaussiedler aus Osteuropa und Russland nach Deutschland ein. Ab den 50er Jahren kamen Arbeitsmigranten aus Südeuropa, beispielsweise aus Italien und Griechenland. Über Anwerbeabkommen ihrer Heimatländer mit der Bundesrepublik kamen zudem Arbeitskräfte zum Beispiel aus der Türkei.

Mit all diesen Zuwanderern reisten oft auch deren Angehörige im Zuge des sogenannten Familiennachzugs hier ein.

Einwandern nach Deutschland: Das Zuwanderungsgesetz

Diese Arbeitsmigration endete mit der Ölkrise 1973. Danach gab es kaum noch Wege, um sich in Deutschland als Arbeiter niederzulassen. Das änderte sich erst im Jahr 2000 mit der deutschen Green Card für Computerfachleute und vor allem mit dem 2005 in Kraft getretenen Zuwanderungsgesetz.

Das Zuwanderungsgesetz ist nur Wenigen bekannt – dabei definiert es zentrale Regeln, über die Migranten schon jetzt nach Deutschland einwandern können. Zumindest gilt das für Menschen, deren Qualifikationen der deutsche Arbeitsmarkt dringend braucht. Zentrale Teile des Gesetzes sind das Aufenthaltsgesetz und die Beschäftigungsverordnung.

Wie kann man als EU-Bürger einwandern?

Nach dem EU-Freizügigkeitsrecht darf jeder Angehörige eines Mitgliedstaates der EU sich mit seiner Familie bis zu drei Monate in Deutschland aufhalten. „Wenn Unionsbürger über diese Zeit hinaus hier bleiben, müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen: Sie müssen beispielsweise arbeiten, als Selbstständige tätig sein oder zumindest einen Arbeitsplatz suchen“, sagt Rechtsanwalt Thomas Oberhäuser, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Ausländer- und Asylrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). „Wenn sie Arbeit nur suchen, aber noch nicht haben, dürfen sie jedenfalls bis zu sechs Monate im Land bleiben. Ob sie ihren Lebensunterhalt dabei vollständig selbst bestreiten müssen, ist umstritten.“

Unionsbürgern steht der deutsche Arbeitsmarkt uneingeschränkt offen. Sie haben außerdem seit 2007 einen rechtlichen Anspruch darauf, dass deutsche Behörden ihre beruflichen Qualifikationen prüfen, sie mit deutschen Abschlüssen vergleichen und im besten Falle als gleichwertig anerkennen. Dann können sie in ihrem gelernten Beruf hier tätig sein.

Diese Verfahren müssen sie nur für einige Berufe durchlaufen. Die Ausbildungen etwa von Hebammen, Krankenpflegern oder auch Architekten erkennt jedes EU-Land automatisch an.

Unionsbürger dürfen sich auch dann länger hier aufhalten, wenn sie nicht erwerbstätig sind, studieren oder Rentner sind. Sie müssen sich dann aber selbst krankenversichern und finanzieren.

Wie kann man einwandern, wenn man aus einem Land außerhalb der EU stammt?

Andere Regeln als für Unionsbürger sieht das Zuwanderungsgesetz für Migranten vor, die aus einem Land außerhalb der EU kommen, aus sogenannten Drittstaaten. Diese Ausländer brauchen zunächst eine Erlaubnis, mit der sie einreisen dürfen, etwa ein Visum.

Einwanderung und Visum

Das Visum müssen Ausländer in ihrem Herkunftsland in einer der deutschen Botschaften oder Generalkonsulate beantragen. Mit dem Visum dürfen sie bis zu drei Monate in Deutschland bleiben. Akademiker können ein Visum zur Arbeitsplatzsuche beantragen. Es gilt sechs Monate. Sie müssen in der Zeit für sich aufkommen und dürfen nicht arbeiten. Wenn sie in der Zeit eine Stelle finden, müssen sie einen Aufenthaltstitel beantragen.

Einwanderung und Aufenthaltstitel

Ein Aufenthaltstitel ist erforderlich, um in Deutschland bleiben zu können. Dabei kennt das Aufenthaltsgesetz zwei Titel: die Aufenthaltserlaubnis (befristet) und die Niederlassungserlaubnis (unbefristet). Daneben gibt es aufgrund von EU-Richtlinien die Blue Card EU (befristet) und die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU (unbefristet).

„Wer einen dieser Aufenthaltstitel erhalten will, muss zunächst einige allgemeinen Kriterien erfüllen: Er oder sie muss einen Pass besitzen, den Lebensunterhalt selbst bestreiten können und darf nicht straffällig geworden sein“, sagt Rechtsanwalt Oberhäuser. Außerdem muss die Einreise genehmigt worden sein, in der Regel, indem ein Visum zu einem bestimmten Zweck erteilt wurde.

Aufenthaltstitel, Ausbildung und Erwerbstätigkeit

Aufenthaltstitel zur Ausbildung, zum Studium oder zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit werden nur erteilt, wenn Studien- oder Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen oder die berufliche Qualifikation des Ausländers in der deutschen Arbeitswelt gefragt ist.

Deshalb können hochqualifizierte Ausländer unter besonderen Umständen sofort eine unbefristet gültige Niederlassungserlaubnis erhalten, etwa Wissenschaftler mit besonderem Know-how.

Fachkräfte müssen die allgemeinen Kriterien für eine Einreise erfüllen und ein konkretes Jobangebot vorweisen. Auch muss die Bundesagentur für Arbeit ihnen in der Regel erlauben, zu arbeiten. Das ist immer dann der Fall, wenn sie in einem „Engpassberuf" tätig sind.

Eine Blue Card EU können Akademiker bekommen, wenn sie ein Jobangebot haben und jährlich mindestens 48.400 Euro verdienen. Bei Naturwissenschaftlern, Mathematikern, Ingenieuren oder Ärzten liegt das Jahresgehalt etwas niedriger. Daneben gibt es weitere Aufenthaltstitel, je nach den beruflichen Fähigkeiten der Migranten.

Zuwanderungsgesetz: Geringe Chancen für wenig Qualifizierte

Diese Beispiele machen deutlich: Gut qualifizierte Ausländer können schon jetzt recht problemlos nach Deutschland einwandern. „Ganz anders sieht es aber mit gering qualifizierten Arbeitnehmern aus“, sagt Rechtsanwalt Oberhäuser. „Für diese Gruppe bietet das Zuwanderungsgesetz zu wenige Regeln, nach denen sie sich hier niederlassen dürfen.“  

Problematisch ist auch, dass Migranten kaum einen Aufenthaltstitel erhalten können, wenn sie sich bereits im Land befinden, aber mit einem „falschen“ oder gar ohne Visum eingereist sind. Das deutsche Aufenthaltsrecht lässt einen solchen Statuswechsel kaum zu. Ein Beispiel: „Wer einen Asylantrag gestellt hat, muss in aller Regel das Land verlassen, bevor er einen Aufenthaltstitel für einen anderen Aufenthaltszweck beanspruchen kann“, sagt Thomas Oberhäuser. „Man hat beispielsweise keinen Anspruch darauf, einen Aufenthaltstitel zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit zu bekommen.“

Stephanie Verena Dufner Jens Kocher Christoph Kunz Norbert Schäfer Gudrun Weckmann-Lautsch

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