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Kultur & Medien

Urheberrecht
Happy Birthday: Bekanntester Song der Welt jetzt rechtefrei

Happy Birthday to us! Das vermutlich berühmteste Lied des Planeten ist ab jetzt rechtefreies Allgemeingut. Nach jahrelangem Urheberstreit hat der Musikkonzern Warner Music seine Rechte an dem Geburtstagslied verloren. Wir erklären, was sich dadurch ändert und warum sich Deutsche noch etwas gedulden müssen.

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Aktuelle Diskussion
Doktorarbeiten: Welche Strafen drohen bei Plagiaten?

Karl Theodor zu Guttenberg gehört dazu, Annette Schavan ebenso und wahrscheinlich auch bald Ursula von der Leyen: Die Gruppe der Politiker, die bei der Erstellung ihrer Doktorarbeit plagiiert haben, wird immer größer. Ab wann spricht man eigentlich von Plagiat und welche Strafen drohen? Darüber haben wir mit der Rechtsanwältin Bettina Trojan gesprochen. Sie ist Mitglied im geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Medien & Geistiges Eigentum im Deutschen Anwaltverein (DAV) und Expertin für urheberrechtliche Fragestellungen.

Plädoyer
Muss Deutschland seine „nationalen Kulturgüter" besonders schützen?

Im Juni dieses Jahres ist aus dem Hause der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, ein Referentenentwurf in die Öffentlichkeit geraten („durchgestochen“ sagt das Ministerium), mit dem eine „Neuregelung des Kulturgutschutzrechts“ ins Werk gesetzt werden soll.

Aktuelle Diskussion
Sollte Facebook rassistische Posts löschen?

Erst kürzlich versprach Marc Zuckerberg, Gründer von Facebook, gegen rassistische und fremdenfeindliche Kommentare auf seiner Plattform vorgehen zu wollen. Mehrere Politiker, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesjustizminister Heiko Maas, hatten sich zuvor dafür eingesetzt. Wir haben zwei Anwälte aus dem Deutschen Anwaltverein (DAV) zu ihrer Meinung gefragt: Ist es überhaupt sinnvoll, dass Facebook gegen rassistische Posts vorgeht?

Gerichtsvollzieher
Rundfunkbeitrag nicht gezahlt: Rechte von Vollstreckungsbehörden

Wer den Rundfunkbeitrag nicht zahlt, muss mit platten Reifen am eigenen Auto rechnen. Was vielleicht wie ein Scherz klingt, passiert ist Deutschland nicht selten – kommunale Beamte agieren im Auftrag ihrer Kommune und montieren sogenannte „Ventilwächter“. Die Deutsche Anwaltauskunft erklärt die Hintergründe und wie man sich dagegen wehren kann.

Plädoyer
Rassistische Pöbeleien zu dulden ist falsches Signal an die Hetzer

Medienberichten zufolge ist am 30.09.2015 ein 26-Jähriger vom Amtsgericht Wismar „zu fünf Monaten auf Bewährung und einer Geldstrafe von 300 Euro“ verurteilt worden. Nur einen Tag vorher habe er „in einem Sozialen Netzwerk“ angekündigt, ein Flüchtlingsheim anzuzünden. Das Amtsgericht Wismar habe ihn demnach der „Belohnung und Billigung von Straftaten“ für schuldig befunden.

Plädoyer
Rassismus im Netz: Facebook ist keine Hilfspolizei

Der grüne Bundestagsabgeordnete Öczan Mutlu erhielt kürzlich eine Mail. In der Mail ging es um „Kanaken“ und „Dreckstürken“, für die man „Auschwitz“ und „Buchenwald“ wieder in „Betrieb“ nehmen solle. Mutlu erstattete Strafanzeige. Vergeblich. Die Staatsanwaltschaft sah keinen Anfangsverdacht für eine Straftat.

Pressefreiheit
Vorwurf Landesverrat: Pressefreiheit in Gefahr

„Publizistischer Landesverrat“ – so lautete der Vorwurf, wegen dem der Generalstaatsanwalt gegen die Journalisten des Blogs Netzpolitik.org ermittelte. Dies wurde im Juli 2015 bekannt. Überraschung und Empörung waren damals groß, scheint die Bestrafung wegen Landesverrats doch ein Relikt aus vergangenen Zeiten zu sein. Tatsächlich kann die Bundesrepublik auf Grundlage des entsprechenden Gesetzes auch heute noch gegen kritischen Journalismus vorgehen – mit möglicherweise verheerenden Folgen für Pressefreiheit und Demokratie.

Messenger-Apps
Datenschutz: Wie sicher ist WhatsApp?

Für die meisten deutschen Smartphone-Besitzer gehört der Messenger-Dienst WhatsApp zur Grundausstattung. Doch seit dem Kauf durch den Giganten Facebook sind besonders viele Nutzer mißtrauisch. Zu unsicher scheint es um die Rechte an den versendeten Daten bestellt zu sein. Aber ist dem wirklich so? Was steht im Kleingedruckten der App und ist das mit dem deutschen Datenschutz zu vereinbaren?

Germanwings-Absturz
Opfer und Täter: Recht auf Persönlichkeitsschutz?

Das Haus der Eltern, der volle Name, Fotos der Opfer: Die Medienberichterstattung rund um die Tragödie des Flugzeugabsturzes ist nicht nur medienethisch mitunter fragwürdig, sondern wirft auch medienrechtliche Fragen auf. Die Deutsche Anwaltauskunft erklärt, was Redaktionen senden und drücken dürfen und wo in den vergangenen Tagen womöglich rechtswidrig agiert wurde.

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