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Reklame
Angebote, Inhalts­stoffe, Superkräfte: Was darf Werbung?

Werbung ist im Fernsehen, im Internet und in Printmedien allgegen­wärtig. Doch auch für Werbung gibt es gibt Grenzen: Irrführende Beschrei­bungen oder Aussagen dürfen die Werbemacher nicht verwenden. Was darf Werbung nun und was nicht? Wir fassen die wichtigsten Urteile der vergangenen Monate zusammen.

Gerichts­voll­zieher
Rundfunk­beitrag nicht gezahlt: Rechte von Vollstre­ckungs­be­hörden

Wer den Rundfunk­beitrag nicht zahlt, muss mit platten Reifen am eigenen Auto rechnen. Was vielleicht wie ein Scherz klingt, passiert ist Deutschland nicht selten – kommunale Beamte agieren im Auftrag ihrer Kommune und montieren sogenannte „Ventil­wächter“. Die Deutsche Anwalt­auskunft erklärt die Hinter­gründe und wie man sich dagegen wehren kann.

Urheberrecht
Happy Birthday: Bekann­tester Song der Welt jetzt rechtefrei

Happy Birthday to us! Das vermutlich berühmteste Lied des Planeten ist ab jetzt rechte­freies Allgemeingut. Nach jahrelangem Urheber­streit hat der Musikkonzern Warner Music seine Rechte an dem Geburts­tagslied verloren. Wir erklären, was sich dadurch ändert und warum sich Deutsche noch etwas gedulden müssen.

Kunst
Bundestag beschließt Kultur­gut­schutz­gesetz

Trotz massiven Widerstands von Händlern und Kunstsammlern hat der Bundestag das Gesetz zum Schutz von Kultur­gütern mit klarer Mehrheit beschlossen. Nach letzten Änderungen im Ausschuss stimmten Union und SPD am 23. Juni im Plenum dem Vorschlag von Kultur­staats­mi­nisterin Monika Grütters (CDU) zu. Die Opposition enthielt sich.

Festival
Abbruch von Rock am Ring: Besucher dürfen ihr Geld zurück­ver­langen

Am vergangenen Wochenende wurde eines der größten Musikfes­tivals Deutschlands nach starken Unwettern abgebrochen. Können die geprellten Besucher jetzt ihr Geld zurück­ver­langen? Der Veranstalter verneint das bisher, doch unsere Rechts­ex­perten widersprechen: Der Ticketpreis darf teilweise zurück­verlangt werden.

Musik
Sampling von Musikstücken: Was ist erlaubt?

Wo hört Kunstfreiheit auf und wo fängt Diebstahl an – mit dieser Frage hat sich das Bundes­ver­fas­sungs­gericht kürzlich beschäftigt. Konkret ging es um das sogenannte Sampling. Darunter versteht man die Verarbeitung von Klängen aus bestehenden Tonquellen in einem neuen Musikstück. Die Richter in Karlsruhe stellten sich auf Seite der Kunstfreiheit – und entschieden zugunsten des Sampling.

Kunst und Abgaben
Wann muss ein Laienchor Sozial­abgaben zahlen?

Viele kulturell tätige Vereine wissen nicht, dass sie Künstler­so­zi­al­abgaben zahlen müssen, wenn sie mehr als dreimal im Jahr kommerziell auftreten. Allerdings fällt darunter nicht jeder Auftritt, bei dem Eintritt verlangt wird.

Politik
Musik im Wahlkampf: Erlaubnis des Künstlers notwendig?

Wenn Politiker bei Wahlkampf­ver­an­stal­tungen die Bühne betreten, sollten die Zuschauer in ausgelassener Stimmung sein. Was eignete sich besser als Musik, um die Stimmung anzuheizen? Werke von Künstlern dürfen allerdings nicht in jeden beliebigen Kontext gestellt werden. Das mussten schon mehrere politische Parteien erfahren. Wer bei politischen Veranstal­tungen Musik spielen will, braucht eine Genehmigung – häufig nicht nur von der GEMA.

Lesestoff
Welche Rechte haben Zeitungs­abon­nenten?

Die regionale Tageszeitung gehört in vielen Haushalten genauso zum Frühstück dazu wie Kaffee, Brot und Marmelade. Da ist es am einfachsten, wenn man die Zeitung abonniert und sie sich frei Haus liefern lässt. Aber nicht nur Tageszei­tungen, auch Magazine über Politik, Sport, Hobby und andere Themen werden gerne abonniert. Damit bindet man sich allerdings für einen längeren Zeitraum. Seine Rechte als Kunde zu kennen, ist dann Gold wert.

03:08
Regisseur Stephan Rick
Ortstermin: „Anwälte eignen sich im Film als Helden“

Stephan Rick ist Regisseur, sein Film „Die dunkle Seite des Modes“ kommt nun in die deutschen Kinos. Moritz Bleibtreu spielt darin einen Wirtschafts­anwalt. Da Rick auch zuvor bereits häufig Kriminal- und Anwaltsfilme drehte, trafen wir ihn zu einem Gespräch darüber, warum Anwältinnen und Anwälte so häufig Protago­nisten in Filmen und Serien sind – und wie die meist abenteu­er­lichen Geschichten mit dem gängigen Klischee des drögen und aktenfres­senden Anwalts zusammen­passen.