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Geldsegen
Muss man einen Lotto­gewinn versteuern?

Es ist unglaublich verlo­ckend: Auf einem Zettel ein paar Zahlen ankreuzen, einen kleinen Einsatz zahlen und mit etwas Glück Millionen Euro gewinnen. Finan­zielle Sorglo­sigkeit scheint nur ein paar Kreuze, eine kleine Sport­wette oder eine Fernsehshow entfernt. Doch wo Geld ist, ist meist auch das Finanzamt – das wissen alle, die schon einmal geerbt haben. Müssen Gewinn­spiel- und Lotto­ge­winne versteuert werden? Und wenn ja, wie hoch?

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Negativ­zinsen: Dürfen Banken Straf­zinsen erheben?

Geld zu haben ist derzeit ein teurer Spaß. Manche Banken fordern von Sparern mittler­weile Negativ­zinsen auf das Fest- oder Tagesgeld. Die Kunden müssen dafür zahlen, dass sie ihr Geld bei der Bank anlegen. Diese Praxis hat das Landge­richt (LG) Tübingen nun in einem Fall gekippt. Das Recht­sportal Anwaltaus­kunft erklärt, worum es dabei ging und was Sparer gegen Straf­zinsen tun können.

Rechtsänderungen 2018
Gesetzesänderungen 2018: Was ändert sich für Verbraucher?

Mit dem Jahres­wechsel treten einige wichtige Gesetzesänderungen in Kraft. Für manche Verbraucher bedeutet das: Es gibt mehr Geld. Das Recht­sportal Anwaltaus­kunft erklärt, was Steuer­zahler, Arbeit­nehmer, Eltern und Autofahrer wissen müssen.

Benachteiligung
Abfindung mit Kinder­zu­schlag: Diskri­mi­nierung von Frauen?

Viele Ehepaare haben aufgrund des Ehegat­ten­split­tings die Steuer­klassen III/V gewählt. Dies ist bei einem ungleichen Einkommen sinnvoll, vor allem dann, wenn die Mütter in Teilzeit arbeiten. Wird eine Abfin­dungs­re­gelung in einem Sozialplan danach gestaffelt, ob Kinder in einer Lohnsteu­er­karte einge­tragen sind, liegt aber eine Diskri­mi­nierung von Frauen vor.

Arbeitsrecht
AGG: Schadensersatz des Arbeit­gebers wegen Diskri­mi­nierung steuerfrei

Wenn ein Arbeit­nehmer diskri­mi­niert wird, hat sie oder er Anspruch auf eine Entschädigung. Es gibt aber auch Fälle, in denen Arbeit­nehmer und Arbeit­geber vor Gericht wegen einer Kündigung streiten und es dabei auch um eine Entschädigung wegen Diskri­mi­nierung geht. Bei einem Vergleich stellt sich dann die Frage, ob es sich bei der Zahlung des Arbeit­gebers an den Arbeit­nehmer um (entge­henden) Lohn oder um eine steuer­freie Entschädigung handelt.

Sicherheiten
Bürgschaft: Das müssen Sie wissen, wenn Sie für fremde Schulden haften

Wer für die Schulden eines Dritten bürgt, geht ein finan­zi­elles Risiko ein. Die Entscheidung sollte daher wohlüberlegt sein. Aller­dings kann die Haftung beschränkt werden. Lesen Sie hier, was Sie wissen sollten, wenn Sie darüber nachdenken, eine Bürgschaft zu übernehmen.

Steuern auf Geschenke
Zahlt leiblicher Vater höhere Schen­kungs­steuer als recht­licher Vater?

Macht ein Vater seinem Kind ein größeres Geschenk, so muss er unter Umständen Schen­kungs­steuer zahlen. Gibt es einen leiblichen und einen recht­lichen Vater, stellt sich die Frage, ob für beide eine Schen­kungs­steuer in gleicher Höhe gilt und beide nach derselben Steuer­klasse zur Kasse gebeten werden.

Daseinsvorsorge
Jedermann-Konto: Welche Vorgaben gelten beim Girokonto für alle?

Banken dürfen seit 2016 niemanden mehr abweisen, der ein einfaches Girokonto bei ihnen eröffnen will. Dieses Jedermann-Konto ist aber überteuert, finden zumindest Verbrau­cherschützer. Sie haben im März drei Banken wegen hoher Gebühren für die Jedermann-Konten verklagt.

Steuern
Einmal Steuererklärung, immer Steuererklärung?

Seiten­weise Formulare auszufüllen mag nicht immer Spaß machen – es kann sich aber lohnen, zum Beispiel bei der Steuererklärung. Viele Arbeit­nehmer, die nicht dazu verpflichtet sind, geben aber trotz der Aussicht auf Rückzahlung keine Steuererklärung ab, da sie den Aufwand scheuen. Wer einmal freiwillig eine Steuererklärung abgibt, müsse immer eine Steuererklärung machen, heißt es dann oft. Gilt wirklich: einmal Steuererklärung, immer Steuererklärung? In unserer Reihe „Recht oder falsch?!“ klären wir diesen Rechts­mythos auf.

Bestechung
Vorteilsgewährung durch Arzt: Verlust des Honorars möglich

Wenn es um Überwei­sungen oder den Versand von Labor­ma­terial geht, soll der Arzt sich ausschließlich an fachlichen Kriterien orien­tieren – und nicht daran, ob ein Laborarzt ihm einen Vorteil gewährt. So handelt ein Laborarzt gegenüber der Kassenärztlichen Verei­nigung dann rechts­widrig, wenn er Labor­leis­tungen abrechnet, für deren Überweisung er der Vertragsärztin eine Gegen­leistung gewährt. Selbst wenn er behauptet, es solle nur eine Aufwands­entschädigung für das Porto sein. Dies ergibt sich auch einer Entscheidung des Landes­so­zi­al­ge­richts Nieder­sachsen-Bremen vom 8. Juni 2016 (AZ: L 3 KA 6/13), wie die Arbeits­ge­mein­schaft Medizin­recht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV) mitteilt.

Urlaub umbuchen
Reise auf eine andere Person übertragen: Welche Kosten entstehen?

Der Urlaub ist für viele die schönste Zeit des Jahres, und entspre­chend groß ist die Vorfreude. Doch bis es dann tatsächlich soweit ist, kann einiges passieren: Die Beziehung geht in die Brüche, ein Angehöriger wird krank oder man kann die Reise aus beruf­lichen Gründen eine Reise antreten. In diesem Fall bietet es sich an, die Reise auf jemand anderen zu übertragen. Die Reise­ver­an­stalter verlangen dafür aller­dings oft horrende Summen. Ist das rechtens?

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