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Unternehmensgründung
Gewerbe anmelden: Alles Wichtige zum Gewerbe­schein

In Deutschland gilt Gewerbe­freiheit – wer sich Selbst­ständig machen will, benötigt dafür in der Regel einen Gewerbe­schein. Der Artikel gibt Auskunft zu rechtlichen Fragen sowie eine Übersicht, wo man das Dokument beantragt und welche Vorteile es bringt.

Krankenhaus
Freie Pfleger manchmal sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig

Immer häufiger werden in deutschen Kranken­häusern Belastungs­spitzen im Pflege­bereich durch den Einsatz freier, vermeintlich auf selbst­ständiger Basis arbeitender Pflege­kräfte aufgefangen. Dabei ist oft fraglich, ob diese Pflege­kräfte Arbeit­nehmer und somit sozial­ver­si­che­rungs­pflichtig sind. Dies betrifft eine Vielzahl von Fällen.

Tierrecht-Blog
Tierarzt im Notfall­dienst nicht erreichbar

Was geschieht, wenn ein Tierarzt, der zum Notfall­dienst eingeteilt war, nicht erreichbar ist? Einen solchen Fall hatte das Verwal­tungs­gericht Mainz (Berufs­gericht für Heilberufe) im Jahre 2006 zu entscheiden (VG Mainz, Az.: Kf 3/06.MZ).

Befristeter Vertrag
Was bei Ketten­be­fris­tungen erlaubt ist

Wie oft darf der Arbeitgeber einen Arbeits­vertrag befristen, bis der Angestellte das Recht auf eine Festan­stellung hat? Ketten­be­fris­tungen, also mehrere aufeinander folgende befristete Arbeits­ver­hältnisse, beschäftigen die Gerichte immer wieder. Eine Angestellte der Universität Leipzig hat nun gegen ihren Arbeitgeber geklagt: Sie hielt die widerholte Befristung ihres Arbeits­ver­hält­nisses für rechts­un­wirksam.

Arbeitnehmer
Fußball-WM: Sind Wetten im Büro erlaubt?

Wer fliegt in der Vorrunde der WM in Brasilien raus, wer kommt weiter? Wie hoch gewinnt Deutschland in der Vorrunde gegen Portugal? Oder verlieren die deutschen Spieler gar? Das sind wichtige Fragen, die man zum Beispiel gern im Kollegenkreis erörtert. Manchmal wetten Arbeit­nehmer im Büro auch auf die Fußball­ergebnisse. Das macht Spaß - aber ist es auch erlaubt?

Selbstständige
Rückga­be­rechte bei Online­be­stel­lungen

Ob man als Privat­person Waren bestellt oder als Selbst­ständiger für Praxis oder Betrieb hat große Auswir­kungen. Bestimmte Rechte, wie etwa Widerrufs- und Rückga­berecht, stehen nur Verbrauchern zu. Damit sollen diese besonders geschützt werden – vor allem bei Online­be­stel­lungen.

Famlienrecht-Blog
Scheidung: Selbst­ständigen drohen hohe Forderungen

Der Bundes­ge­richtshof (BGH) hat am 4.12.2013 (Az.: XII ZB 534/12) entschieden, dass bei Betreiben einer Versiche­rungs­agentur lediglich der Substanzwert bei der Berechnung des Endver­mögens berück­sichtigt wird – nicht dagegen der sogenannte „Goodwill“.

Zielgruppe Kinder
Mediamarkt vorm BGH: Werbung und ihre Grenzen

Boni für gute Noten mögen den einen oder anderen Schüler zu Leistungs­sprüngen verleiten. Während Eltern ihren Nachwuchs mit Anreizen locken dürfen, gelten für Unternehmen strenge Regeln: Kinder dürfen nicht gezielt zum Konsum aufgerufen werden.

Urheberrechtsverstoß
Wann eine Abmahnung vom Anwalt ungültig ist

Wer im Briefkasten das Schreiben eines Abmahn­an­waltes findet, fühlt sich im Zweifel ertappt und zahlt die geforderte Summe – aus Scham, vielleicht auch aus Unwissen: Denn nicht jede Abmahnung erfordert auch eine Reaktion. Einige sind schlicht ungültig: Stichwort Formfehler.

Sozialversicherung
Selbständiger OP-Pfleger ist Angestellter

Es hat Vorteile, freibe­ruflich zu arbeiten. Das gilt aber nicht, wenn es sich um eine „pro forma“-Selbstän­digkeit handelt. In dem Fall ist der Status als Angestellter günstiger, weil der Arbeitgeber die Sozial­ver­si­che­rungs­beiträge zahlen muss. Aber der Selbständige kann seinen Status ändern - unabhängig davon, was im Arbeits­vertrag steht.