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Sozialversicherung

Selbständiger OP-Pfleger ist Angestellter

Manche Selbständige können sich als Angestellte einstufen lassen. © Quelle: stockbroker/ panthermedia.net

Es hat Vorteile, freibe­ruflich zu arbeiten. Das gilt aber nicht, wenn es sich um eine „pro forma“-Selbständigkeit handelt. In dem Fall ist der Status als Angestellter günstiger, weil der Arbeit­geber die Sozial­ver­si­che­rungs­beiträge zahlen muss. Aber der Selbständige kann seinen Status ändern - unabhängig davon, was im Arbeits­vertrag steht.

Viele Menschen wollen gern als Selbstständige arbeiten, denn dabei winken viele Freiheiten. Aber Vorsicht ist geboten, wenn es sich nur um eine vermeint­liche Selbstständigkeit handelt. Denn das bringt den Betrof­fenen finan­zielle Nachteile. Selbständige müssen die Beiträge zur Sozial­ver­si­cherung nämlich selbst zahlen, bei Angestellten zahlt sie der Chef.

Daher lohnt es sich für Selbstständige, ihren sozialversicherungsrechtlichen Status von der Deutschen Rentenversicherung überprüfen zu lassen. Die Statusentscheidung der Versicherung ist bindend, unabhängig davon, was im Arbeitsvertrag steht. Dieses Prozedere hat das bayerische Landessozialgericht bestätigt, wie die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilt.

In dem verhan­delten Fall ging es um einen OP-Pfleger, der als Selbstständiger in einem Krankenhaus arbeitete. Seine Selbstständigkeit förderte die Bunde­s­agentur für Arbeit mit einem Gründungs­zu­schuss. Der Mann hatte mit seinem Arbeit­geber einen Rahmen­vertrag abgeschlossen. Aller­dings arbeitete er nicht nur als Pfleger in dem Krankenhaus, sondern war auch in der Ausbildung tätig.

Der Pfleger beantragte bei der Deutschen Renten­ver­si­cherung, sie solle seinen sozial­ver­si­che­rungs­recht­lichen Status überprüfen. Das Ergebnis der Prüfung: Er sei in dem Krankenhaus nicht selbständig tätig, sondern dort angestellt. Diesen Argumenten der Renten­ver­si­cherung folgten die bayeri­schen Sozial­richter, denn sie fanden: Es würden in dem Fall die Merkmale überwiegen, die für eine abhängige Beschäftigung sprächen. Die Entscheidung der Bunde­s­agentur für Arbeit, die Aufnahme der "selbstständigen Tätigkeit als OP-Pfleger" zu fördern, sei nicht ausschlag­gebend. Der Renten­ver­si­che­rungsträger könne anders urteilen.

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Rente Rentenversicherung Sozialversicherung

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