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Unfall bei Betriebs­feier: Wann ist das ein Arbeits­unfall?

Quelle: Waldbach./fotolia.de
Krankenwagen vor Partydekoration

Ein Arbeitsunfall kann auch dann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer gerade nicht seiner Arbeit nachgeht. Neben den klassischen Wegeunfällen ist dies auch bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen wie Jubiläums- oder Weihnachtsfeiern möglich. Unfallopfer stehen dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Welche Voraussetzungen müssen vorliegen?

Ausrutschen, stolpern, umknicken – nicht nur solchen Unfälle sind schnell passiert und können langwierige Verletzungen nach sich ziehen. Geschieht ein Unfall während einer Gescheinschaftsveranstaltung des Arbeitgebers wie einer Weihnachtsfeier, kann er als Arbeitsunfall anerkannt werden. Die Voraussetzungen sind jedoch streng.

Damit ein Unfall als Arbeits­unfall anerkannt wird – und die Unfall­ver­si­cherung zahlt – muss es sich in jedem Fall um eine echte Gemein­schafts­ver­an­staltung des Betriebs handeln. Wann man davon sprechen kann, ich wiederum von den Umständen abhängig. Die Arbeits­ge­mein­schaft Sozial­recht des Deutschen Anwalt­vereins (DAV) infor­miert über die einzelnen Kriterien.

Arbeitsunfall: Wann gilt eine Feier als Betriebsveranstaltung?

Grundsätzlich können Betriebs­feiern, Betriebs­ausflüge, Weihnachts­feiern, Jubiläumsfeiern und ähnliche Veran­stal­tungen unter dem Schutz der gesetz­lichen Unfall­ver­si­cherung stehen. Dabei sind folgende Punkte zu beachten:

  1. Stärkung des Wir-Gefühls

Die Veran­staltung stärkt das „Wir-Gefühl“ der Beleg­schaft. Es ist nicht nur erfor­derlich, dass alle Betriebs­mit­ar­beiter einge­laden werden, sondern die Veran­staltung muss auch die Gesamtheit der Beleg­schaft und nicht nur einen begrenzten Teil ansprechen.

Dies ist beispielsweise nicht der Fall, wenn nur „Fußballfans und Kicker“ angesprochen werden. Steht dann den übrigen Belegschafsmitarbeitern die Zeit während des Fußballturniers zur freien Verfügung und gibt es keine anderen Programmpunkte, spricht vieles dafür, dass diese Veranstaltung nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung steht. Etwas anders gilt bei reinem Betriebssport.

  1. Kosten übernimmt Arbeitgeber

Die Kosten der Veran­staltung trägt – zumindest überwiegend – der

Arbeit­geber.

  1. Organisation durch den Betrieb

Für eine rein betrieb­liche Veran­staltung spricht auch, wenn der Betrieb selbst die Organi­sation übernimmt. Dabei spielt es keine Rolle, wenn Mitar­beiter und nicht der Arbeit­geber selbst organi­sieren.

  1. Teilnahme nur von Mitarbeitern

Manche Betriebs­ver­an­stal­tungen richten sich auch an Famili­en­angehörige und Bekannte. Hier hat das Bundes­so­zi­al­ge­richt am 15. November 2016 (AZ: B 2 U 12/15 R) entschieden, dass eine betrieb­liche Gemein­schafts­ver­an­staltung dann eher nicht vorliegt, wenn die Veran­staltung von vornherein Famili­en­angehörigen und Bekannten offen­steht.

Nach Auffassung des Gerichts stärkt dies zwar das Betriebs­klima, aber es stärkt eben nicht das „Wir-Gefühl“ der gesamten Beleg­schaft. Vor allem dann nicht, wenn kein verbind­liches Programm für alle Mitar­beiter vorge­sehen ist.

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Themen
Arbeitsunfall Versicherung Weihnachten
Datum
Aktualisiert am
11.01.2018
Autor
red/dpa
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