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<title>Deutsche Anwaltauskunft</title>
<link>http://anwaltauskunft.de</link>
<description>Aktuelle Verbraucherinformationen der Deutschen Anwaltauskunft</description>
<language>de</language>
<pubDate>Tue, 08 May 2012 14:04:30 GMT</pubDate>
<lastBuildDate>Tue, 08 May 2012 14:04:30 GMT</lastBuildDate>
<item><title>Laiendiagnosen dürfen Arzt nicht beeinflussen</title><description>Koblenz/Berlin (DAV). Ärzte müssen eigene Diagnosen erstellen, die Meinung von Laien ist da nicht maßgeblich. Auch scheinbar sachkundigen Patienten sind sie zu einer sorgfältigen Diagnose verpflichtet. Dabei müssen die Mediziner auch eine Erkrankung außerhalb ihres Fachgebiets in Betracht ziehen. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 30. Januar 2012 (AZ: 5 U 857/11) informiert die Deutsche Anwaltauskunft.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1912</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1912</guid></item><item><title>Kunst ist Geschmacksache</title><description>München/Berlin (DAV). Künstler sind frei in ihrem Schaffen. Dies muss auch ein möglicher Auftraggeber berücksichtigen. Er muss sich vor einer Beauftragung mit den künstlerischen Eigenarten und Auffassungen des Künstlers vertraut machen und unter Umständen mit ihm konkrete Vorgaben vereinbaren. Ist keine vertragliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit vorgesehen, trägt der Auftraggeber das Risiko, das Werk auch dann abnehmen zu müssen, wenn es ihm nicht gefällt. Über ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München vom 19. April 2011 (AZ: 224 C 33358/10) informiert die Deutsche Anwaltauskunft.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1812</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1812</guid></item><item><title>Reisemängel müssen detailliert nachgewiesen werden</title><description>München/Berlin (DAV). Wer eine Reisepreisminderung erreichen will, weil ihm die Urlaubsfreude durch massive Mängel verdorben wurde, muss diese Mängel genau dokumentieren. Pauschale Kritikpunkte reichen nicht aus. Zu diesem Ergebnis kam das Amtsgericht München und empfahl den betroffenen Klägern einen Vergleich mit dem Reiseveranstalter (Vergleich vom 9. Dezember 2011, AZ: 271 C 13043/11). Das berichtet die Deutsche Anwaltauskunft.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1712</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1712</guid></item><item><title>eBay: Widerrufsbelehrung bei Kauf</title><description>Hamm/Berlin (DAV). Bei Käufen über eBay gilt grundsätzlich eine Widerrufsfrist von einem Monat. Der Verkäufer kann diese Frist auf 14 Tage verkürzen, wenn er unverzüglich nach Vertragsschluss an den Käufer eine Widerrufsbelehrung schickt. Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 10. Januar 2012 (AZ: I -4 U 145/11), dass es ausreicht, die Belehrung nicht direkt nach Vertragsschluss, sondern erst unmittelbar nach Ende der Auktion zu übersenden.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1612</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1612</guid></item><item><title>Hauskauf: Maklerprovision für Käufer muss eindeutig vereinbart werden</title><description>München/Berlin (DAV). Der Käufer eines Hauses muss nur dann eine Provision an den Makler zahlen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Ein Hinweis in dem Exposé und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genügt nicht. Das entschied das Amtsgericht München am 27. Oktober 2011 (AZ: 222 C 5991/11), wie die Deutsche Anwaltauskunft berichtet.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1512</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1512</guid></item><item><title>Regenwasser in der Garage – keine Überschwemmung</title><description>Oldenburg/Berlin (DAV). Gegen Überschwemmungen können sich Hausbesitzer versichern. Läuft aber lediglich Regenwasser in die unterirdische Garage, liegt keine klassische Überschwemmung vor, die von der Elementarschadenversicherung gedeckt ist. Dies entschied das Oberlandesgericht Oldenburg am 20. Januar 2011 
(AZ: 5 U 160/11), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1412</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1412</guid></item><item><title>Amokfahrt in Blumenstand – für das Opfer ein Arbeitsunfall</title><description>Berlin (DAV). Auch Verletzungen am Arbeitsplatz durch Amokfahrer können ein Arbeitsunfall sein. Das ist nur dann nicht der Fall, wenn eindeutig nachgewiesen werden kann, dass der Tat ein rein privater Konflikt zwischen Täter und Opfer zugrunde liegt. Auf eine entsprechende Entscheidung des Sozialgerichts Berlin vom 22. Februar 2011 (AZ: S 25 U 406/10) macht die Deutsche Anwaltauskunft aufmerksam.</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1312</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1312</guid></item><item><title>Wenn die Dessous nicht gefallen</title><description>Hamm/Berlin (DAV). Ein Recht auf Umtausch bei Nichtgefallen der Ware gibt es grundsätzlich nicht. Gegebenenfalls muss ein solches beim Kauf ausdrücklich vereinbart werden. Darüber informiert die Deutsche Anwaltauskunft und verweist auf ein Urteil des Amtsgerichts München vom 27. Dezember 2011 (AZ: 155 C 18514/11).</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1212</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1212</guid></item><item><title>Keine Postwurfsendungen gegen den erklärten Willen des Empfängers</title><description>Lüneburg/Berlin (DAV). Wer keine Reklame von einer Firma erhalten will, muss dies nur dem werbenden Unternehmen direkt mitteilen. Ein Aufkleber „Werbung – nein danke“ am Briefkasten muss nicht sin. Die Deutsche Anwaltauskunft informiert über ein Urteil des Landgerichts Lüneburg 4. November 2011 (AZ: 4 S 44/11).</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1112</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1112</guid></item><item><title>Entfernungspauschale gibt es nur einmal pro Tag</title><description>Kassel/Berlin (DAV). Zahlreiche Arbeitnehmer fahren aus beruflichen Gründen mehrfach pro Tag die Strecke zu und von ihrem Arbeitsplatz. Die Entfernungspauschale umfasst im Steuerrecht jedoch nur je einmal die Hinfahrt und die Rückfahrt. Auch wenn darin eine Ungleichbehandlung zu anderen Arbeitnehmern zu sehen ist, ist dies rechtlich nicht zu beanstanden, entschied das Hessische Finanzgericht am 6. Februar 2012 (AZ: 4 K 3301/09).</description><link>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1012</link><guid>http://anwaltauskunft.de/rat-und-tat/tipps-des-monats/tipps-1012</guid></item></channel>
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