Tipps des Monats
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Laiendiagnosen dürfen Arzt nicht beeinflussen
Koblenz/Berlin (DAV). Ärzte müssen eigene Diagnosen erstellen, die Meinung von Laien ist da nicht maßgeblich. Auch scheinbar sachkundigen Patienten sind sie zu einer sorgfältigen Diagnose verpflichtet. Dabei müssen die Mediziner auch eine Erkrankung außerhalb ihres Fachgebiets in Betracht ziehen. Über eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 30. Januar 2012 (AZ: 5 U 857/11) informiert die Deutsche Anwaltauskunft. Artikel lesen
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Kunst ist Geschmacksache
München/Berlin (DAV). Künstler sind frei in ihrem Schaffen. Dies muss auch ein möglicher Auftraggeber berücksichtigen. Er muss sich vor einer Beauftragung mit den künstlerischen Eigenarten und Auffassungen des Künstlers vertraut machen und unter Umständen mit ihm konkrete Vorgaben vereinbaren. Ist keine vertragliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit vorgesehen, trägt der Auftraggeber das Risiko, das Werk auch dann abnehmen zu müssen, wenn es ihm nicht gefällt. Über ein entsprechendes Urteil des Amtsgerichts München vom 19. April 2011 (AZ: 224 C 33358/10) informiert die Deutsche Anwaltauskunft. Artikel lesen
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Reisemängel müssen detailliert nachgewiesen werden
München/Berlin (DAV). Wer eine Reisepreisminderung erreichen will, weil ihm die Urlaubsfreude durch massive Mängel verdorben wurde, muss diese Mängel genau dokumentieren. Pauschale Kritikpunkte reichen nicht aus. Zu diesem Ergebnis kam das Amtsgericht München und empfahl den betroffenen Klägern einen Vergleich mit dem Reiseveranstalter (Vergleich vom 9. Dezember 2011, AZ: 271 C 13043/11). Das berichtet die Deutsche Anwaltauskunft. Artikel lesen
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eBay: Widerrufsbelehrung bei Kauf
Hamm/Berlin (DAV). Bei Käufen über eBay gilt grundsätzlich eine Widerrufsfrist von einem Monat. Der Verkäufer kann diese Frist auf 14 Tage verkürzen, wenn er unverzüglich nach Vertragsschluss an den Käufer eine Widerrufsbelehrung schickt. Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 10. Januar 2012 (AZ: I -4 U 145/11), dass es ausreicht, die Belehrung nicht direkt nach Vertragsschluss, sondern erst unmittelbar nach Ende der Auktion zu übersenden. Artikel lesen
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Hauskauf: Maklerprovision für Käufer muss eindeutig vereinbart werden
München/Berlin (DAV). Der Käufer eines Hauses muss nur dann eine Provision an den Makler zahlen, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde. Ein Hinweis in dem Exposé und in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen genügt nicht. Das entschied das Amtsgericht München am 27. Oktober 2011 (AZ: 222 C 5991/11), wie die Deutsche Anwaltauskunft berichtet. Artikel lesen
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