Archiv 2008
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IT-Anwälte: Firmen schützen mobile Daten zu wenig
Viele Unternehmen legen zu wenig Wert auf die Sicherheit von Daten, die auf Notebooks und Smartphones gespeichert werden, warnt die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie im Deutschen Anwaltverein (DAVIT) anlässlich der Computermesse CeBIT. Die immer größeren Speicherkapazitäten der Geräte haben zur Folge, dass viele Beschäftigte umfassende Firmendatenbestände bei sich tragen. Artikel lesen
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IT-Anwälte raten zur Regelung bei privaten E-Mails am Arbeitsplatz
Unternehmen sollten im Arbeitsvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung das Thema der privaten E-Mails am Arbeitsplatz ausdrücklich regeln. Diese Empfehlung spricht die Arbeitsgemeinschaft Informationstechnologie des Deutschen Anwaltvereins (DAVIT) anlässlich der Computermesse CeBIT aus. Artikel lesen
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Unrichtige Telefonrechnung? 0190er/0900er- Gespräche nicht zahlen!
Manchen Menschen hängt die Telefonrechnung wirklich schon zu den Ohren heraus. Wer nicht zu den Vieltelefonierern gehört und pauschale Abrechnungen für 0190er- Verbindungen zugeschickt bekommt, sollte genau hinsehen. Das Oberlandesgericht Schleswig hat in einem Beschluss vom 19. April 2006 (AZ: 3 W 28/06) darauf hingewiesen, dass Telefongesellschaften anhand von Einzelverbindungsaufstellungen beweisen müssen, dass 0190er– Verbindungen zustande gekommen sind. Artikel lesen
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Händler muss auch bei Tageszulassung Angaben zur Umweltverträglichkeit machen
Nur für einen Tag zugelassene Fahrzeuge bleiben Neuwagen. Bei ihrem Verkauf muss der Händler Angaben über die Umweltverträglichkeit jedes einzelnen Autos machen. Auf dieses in Zeiten von Umweltplaketten so wichtige Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 14. Februar 2007 (AZ: 6 U 217/06) weist die Deutsche Anwaltauskunft hin. Artikel lesen
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Mieterhöhung für Hartz IV-Empfänger zumutbar
Wenn nach einer Modernisierung die Miete steigt, so ist das auch für einen Hartz IV-Empfänger zumutbar, wenn der Leistungsträger die erhöhte Miete übernimmt. Über dieses Urteil des Kammergerichts Berlin vom 10. Mai 2007 (AZ: 8 U 166/06) informiert die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des Deutschen Anwaltvereins (DAV). Artikel lesen
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