Archiv 2006
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Hartz IV: Kaufpreisraten für Eigentumswohnungen müssen übernommen werden
Berlin (DAV). Empfänger von Arbeitslosengeld II haben unter Umständen Anspruch darauf, dass die Tilgungsraten für selbst genutzte Eigentumswohnungen übernommen werden. Dies hat das Sozialgericht Detmold am 16. Februar 2006 (Az.: S 8 AS… Artikel lesen
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Erziehungsrente nicht beantragt – Keine Haftung der Gemeinde
Berlin (DAV). Wer sich jahrzehntelang auf die Auskunft eines Beamten verlässt, ohne sich weiter über die jeweils aktuelle Rechtslage zu informieren, kann Rentenansprüche verspielen. Die Deutsche Anwaltauskunft in Berlin rät unter Hinweis… Artikel lesen
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Schadensersatz und Schmerzensgeld bei misslungener Tätowierung
Berlin (DAV). Fast jeder zehnte Deutsche ist tätowiert, aber nicht jeder ist mit seinem Körperschmuck zufrieden. Die Deutsche Anwaltauskunft in Berlin teilt mit, dass nicht kunstgerecht Tätowierten Schadensersatz und Schmerzensgeld zustehen,… Artikel lesen
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Arbeitslosengeld II: Kosten für Versicherungen sind beim Einkommen zu berücksichtigen
Berlin (DAV). Empfänger des Arbeitslosengeldes II haben eigentlich nur einen Anspruch auf die Erstattung der Versicherungsbeiträge von bis zu 30 Euro im Monat. Bei der Berechnung des Einkommens sind aber die tatsächlich gezahlten… Artikel lesen
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BGH: Volljährigenunterhalt und Kindergeld
Berlin (DAV). Das Kindergeld kommt dem Elternteil zugute, der den Unterhalt zahlt. Auf den Unterhaltsbedarf des volljährigen Kindes ist seine – um eine Ausbildungspauschale verminderte – Ausbildungsvergütung ebenfalls anzurechnen. Dies… Artikel lesen
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