Archiv 2006
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Krankenhaus muss vor Operation rechtzeitig aufklären
Berlin (DAV). Wird ein Patient nicht rechtzeitig vor einer Operation über die Risiken aufgeklärt, muss ihm der Krankenhausbetreiber gegebenenfalls Schadensersatz leisten. Eine Aufklärung am Tag der Operation genügt dabei nicht, entschied… Artikel lesen
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Personenobjektschutz muss von den Nachbarn hingenommen werden
Berlin (DAV). Wenn im Nachbarhaus jemand wohnt, der Polizeischutz genießt, müssen die Nachbarn die mit den Überwachungsmaßnahmen verbundenen Beeinträchtigungen auch über lange Zeit hinnehmen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht… Artikel lesen
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Betrunkener Fahrer – Beifahrer haftet bei Unfall mit
Berlin (DAV). Wer sich zu einem betrunkenen Fahrer ins Auto setzt gefährdet nicht nur Leib und Leben, sondern auch den eigenen Geldbeutel. Das Oberlandesgericht Celle ließ einen Beifahrer die Hälfte der Unfall- und Folgekosten übernehmen.… Artikel lesen
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Einmaliger Toilettenschlaf ist kein Kündigungsgrund
Berlin (DAV). Wer einmalig am Arbeitsplatz schläft darf nicht gekündigt werden, wenn er lange Jahre einwandfreie Arbeit geleistet hat. Dies teilt die Deutsche Anwaltauskunft mit Hinweis auf ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 26.… Artikel lesen
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Unterkunftskosten und Hartz IV: Blinde müssen nicht aufs Land ziehen
Berlin (DAV). Den Empfängern von Arbeitslosengeld II können die Zuschüsse für Unterkunftskosten nicht um einen „angemessenen“ Betrag gekürzt werden, wenn sie wegen einer Behinderung in ihrer Möglichkeit eingeschränkt sind, eine… Artikel lesen
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